Mai 03

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 03. Mai 2021 um 17:07 Uhr

Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln

Tagesordnung (91)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstand beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Kindswohlgefährdungen und Inobhutnahmen von Kinder und Jugendlichen im Stadtbezirk Rodenkirchen durch das Jugendamt nach § 42 SGB VIII, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Anfrage der "FDP Köln" zum Thema "Kindeswohlgefährdungen und Inobhutnahmen von Kinder und Jugendlichen im Stadtgebiet Rodenkirchen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Grundstück hinter dem Autohaus Kempen, Raderthalgürtel 2, 50968 Köln, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Bearbeitungsstand zur Errichtung eines Bolzplatzes an der Katharinenstrasse in Köln-Godorf, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Bolzplatz Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Offene Anfragen

7.3.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sit-zung am 14.12.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Offene Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth, Offene Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 15.03.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen, Offene Anfrage der Fraktion Die Grüne/Bündnis 90 aus der Sitzung am 15.03.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2.1

Änderungsantrag zu Antrag AN/1007/2020 Einrichtung eines Rathaus-Kioskes

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.3

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.3.1

Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5.1

Wertstoffsammelbehälter von Altglas am Standort Goltsteinstraße in Bayenthal

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.6.1

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.7

Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7.1

Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel von der Fußgängerbrücke am Südfriedhof nach Süden, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9.1

TOP 8.1.9.1 Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.9.2

Änderungsantrag zu AN/0399/2021 Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.11

Zollstocker Marktplatz: Aufstellung von Bänken, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grüne und FDP

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.12

Barrierefreie Gehwege; hier: Herman-Löns–Straße, Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Ordnungswidrig gelagertes Material an der Schillingsrotter Straße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.14

Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg – Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.15

Leerung von Mülleimern am Rheinufer in Köln-Rodenkirchen bei Hochwasser, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.16

Neupflanzung von Bäumen auf dem Kalscheurer Weg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.17

Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Frohnhofstraße in Sürth, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.18

Freihaltung der Einmündung Mürlenbacher Weg in die Berzdorfer Straße in Köln-Immendorf von parkenden Kfz, Antrag der FDP-fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.19

Nachtfahrverbot für LKW auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.20

Sürther Feld: Ergänzung der Aufgabenstellung des Verkehrsgutachtens unter Beachtung von Vorschlägen der Anwohnerschaft, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

Antrag Machbarkeitsstudie einer neuen oberirdischen Stadtbahnlinie – Linie 14, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.3

Aufhebung Machbarkeitsstudie Stadt Köln, Amt 69, Abt 692 Stadtbahn 12/2020 Ausbau Gürtelbahn, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.4

Antrag Machbarkeitsstudie der Gürtelbahnverlängerung – Stadtbahnlinie 13, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.4.1

Änderungsantrag zum TOP 8.2.4 – Machbarkeitsstudie der Gürtelbahnverlängerung – Stadtbahnlinie 13 (AN/0843/2021)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Rodenkirchen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Widmung der Mannesmannstraße in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Entwidmung einer Teilfläche des Mathiaskirchplatzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.3

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Grüne Infrastruktur - Stadtgrün naturnah - Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.5.1

Änderungsantrag zur Vorlage 9.2.5, Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK), TOP 9.2.5, Vorlagen-Nummer: 1538/2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5.2

Änderungsantrag zu TOP 9.2.5 – Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.7

Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier: Jahresbericht 2019 und 2020

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.8

276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.9

Jean-Löring-Sportpark/Bezirkssportanlage Süd - Kunststoffrasen Belagswechsel

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.10

Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Monitoring Streuobstwiesen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Temporäre Spielstraßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
03.05.2021 17:07 Uhr
Ende
03.05.2021 18:28 Uhr
Ort
Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln