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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 03. Mai 2021 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (91)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Kindswohlgefährdungen und Inobhutnahmen von Kinder und Jugendlichen im Stadtbezirk Rodenkirchen durch das Jugendamt nach § 42 SGB VIII, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage der "FDP Köln" zum Thema "Kindeswohlgefährdungen und Inobhutnahmen von Kinder und Jugendlichen im Stadtgebiet Rodenkirchen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstück hinter dem Autohaus Kempen, Raderthalgürtel 2, 50968 Köln, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bearbeitungsstand zur Errichtung eines Bolzplatzes an der Katharinenstrasse in Köln-Godorf, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulplatzsituation im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bolzplatz Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Offene Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sit-zung am 14.12.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Offene Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand sanierungsbedürfige Immobilie Sürther Hauptstraße 74 in Köln-Sürth, Offene Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 15.03.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einbindung der Bezirksvertretung Rodenkirchen in den Bezirk betreffende Entscheidungen übergeordneter Instanzen, Offene Anfrage der Fraktion Die Grüne/Bündnis 90 aus der Sitzung am 15.03.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung von Fahrradspuren; Vorgebirgstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu Antrag AN/1007/2020 Einrichtung eines Rathaus-Kioskes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger an der Kreuzung Brühler Straße / Gürtel in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Versorgungssituation mit Ladepunkten für Elektroautos im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreie Gehwege; Goltsteinstraße Bayenthal
Ergebnis: zurückgestellt
Wertstoffsammelbehälter von Altglas am Standort Goltsteinstraße in Bayenthal
Ergebnis: zurückgestellt
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Schaffung weiterer Fahrrad-Abstellplätze in Köln-Zollstock
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel von der Fußgängerbrücke am Südfriedhof nach Süden, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 8.1.9.1 Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu AN/0399/2021 Gestaltung des Weges im Äußeren Grüngürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Rodenkirchener Brücke: Appell an die Autobahn GmbH zu deren Vorgehen
Ergebnis: zurückgestellt
Zollstocker Marktplatz: Aufstellung von Bänken, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grüne und FDP
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Barrierefreie Gehwege; hier: Herman-Löns–Straße, Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungswidrig gelagertes Material an der Schillingsrotter Straße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg – Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Leerung von Mülleimern am Rheinufer in Köln-Rodenkirchen bei Hochwasser, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neupflanzung von Bäumen auf dem Kalscheurer Weg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Frohnhofstraße in Sürth, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Freihaltung der Einmündung Mürlenbacher Weg in die Berzdorfer Straße in Köln-Immendorf von parkenden Kfz, Antrag der FDP-fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Nachtfahrverbot für LKW auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Sürther Feld: Ergänzung der Aufgabenstellung des Verkehrsgutachtens unter Beachtung von Vorschlägen der Anwohnerschaft, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag Machbarkeitsstudie einer neuen oberirdischen Stadtbahnlinie – Linie 14, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufhebung Machbarkeitsstudie Stadt Köln, Amt 69, Abt 692 Stadtbahn 12/2020 Ausbau Gürtelbahn, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag Machbarkeitsstudie der Gürtelbahnverlängerung – Stadtbahnlinie 13, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag zum TOP 8.2.4 – Machbarkeitsstudie der Gürtelbahnverlängerung – Stadtbahnlinie 13 (AN/0843/2021)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung der Mannesmannstraße in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwidmung einer Teilfläche des Mathiaskirchplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Grüne Infrastruktur - Stadtgrün naturnah - Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Vorlage 9.2.5, Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK), TOP 9.2.5, Vorlagen-Nummer: 1538/2020
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag zu TOP 9.2.5 – Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier: Jahresbericht 2019 und 2020
Ergebnis: zurückgestellt
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Jean-Löring-Sportpark/Bezirkssportanlage Süd - Kunststoffrasen Belagswechsel
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Monitoring Streuobstwiesen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 03.05.2021 17:07 Uhr
- Ende
- 03.05.2021 18:28 Uhr
- Ort
- Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln