Verkehrsausschuss
Dienstag, 26. November 2024 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (61)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Einrichtung weiterer TaxiBuslinien im Kölner Stadtgebiet und Vereinfachung der Buchung
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zu Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 (AN/1377/2024) betr. Einrichtung weiterer TaxiBuslinien im Kölner Stadtgebiet und Vereinfachung der Buchung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sichere Schulwege für neue Schulstandorte
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zu Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 in der Sitzung Verkehrsausschuss 29.10.2024, Punkt 1.3, Sichere Schulwege für neue Schulstandorte (AN/1378/2024)
Ergebnis: zurückgestellt
Pendlerströme in die Stadtbahn bringen – Nachbarkommunen anbinden!
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
"Netzelement 4 - Landschaftspark Kalkberge", Bürgereingabe nach § 24 GO - Aktenzeichen 120/23 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zu "Für einen Haltepunkt an der Eiler Str. - S15 in Rath/Heumar halten lassen!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Live-Stream für die Sitzungen des Verkehrsausschusses in 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Stolberger Straße (zw. Oskar-Jäger-Straße – Eupener Straße)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Stolberger Straße (zw. Oskar-Jäger-Straße – Eupener Straße)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 4.7, Beschlussvorlage 0609/2024 - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Seniorenweg bis Am Feldrain in Köln-Sürth sowie Aufhebung der Abweichungssatzung vom 06.03.2023
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Godorfer Straße von Stormstraße bis Flurstück 121 (Trafo neben der Schule) einschließlich in Köln-Immendorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: zurückgestellt
StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich
Ergebnis: ohne Votum behandelt
StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich
Ergebnis: Sache ist erledigt
Haltestelle „Meschenich Nord“ als Umsteigestation nördlich der Straße „Am Kölnberg“ ausbauen!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: ohne Votum behandelt
ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0617/2024) betr. "Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interne Controllingliste
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. aus der Sitzung am 11.06.2024 betr. Interne Controllingliste, AN/0859/2024
Ergebnis: zurückgestellt
Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 10.09.2024 bertr. "Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen
Ergebnis: zurückgestellt
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.10.2024 TOP 16 betr. „Carsharing im öffentlichen Raum“ (AN/1456/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Subnetzstraßen
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des SE Scherping aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2024 betr. "Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatzfährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen", 4020/2023, bzw. 2092/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen der Fraktion "Die Linke" zur Mitteilung 3040/2024 - Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Entwicklung der Mobilitätsgarantie
Ergebnis: zurückgestellt
Neue/r Fußverkehrsbeauftragte/r
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Interkommunaler Radverkehr: Definition des landesweiten Radvorrangnetzes und Bedarfsplan Radschnellverbindungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor“ und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im November 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm zur Lastenradförderung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum aktuellen Vorgehen bezüglich E-Scootern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anwendung der neuen Straßenverkehrsordnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung - Auszug aus der Sitzung der BV 1 am 07.11.2024 - hier: Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt 2064/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - On-Demand-Angebot KVB-Isi weiter fortführen, AZ 100/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Fortschreibung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.11.2024 16:05 Uhr
- Ende
- 26.11.2024 18:20 Uhr
- Ort
- Ratssaal