Finanzausschuss
Montag, 31. Oktober 2022 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (64)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2022 (Berichtswesen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31. August 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: zurückgestellt
Haushaltsplan der Stadt Köln für die Jahre 2023 und 2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Finanzierung der U3-Betreuung in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklung von Steuereinnahmen und großen Ausgabeposten seit 2010
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme Verwaltung zu AN/1550/2022 - "Entwicklung von Steuereinnahmen und großen Ausgabeposten seit 2010"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trägerförderung aus den Konnexitätsausgleichsmitteln in der mittelfristigen Finanzplanung?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage AN/1751/2022 - "Trägerförderung aus den Konnexitätsausgleichsmitteln in der mittelfristigen Finanzplanung?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung zur Kostenerhöhung Generalsanierung der Sportanlage Zaunhofstraße in Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Feltenstraße in Köln-Bickendorf sowie Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung der erneuerten Mikrobiologieräume für das Berufskolleg16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Neugestaltung Spielplatz und Grünzug Otto Gerig Straße in Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtels einschließlich barrierefreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln durch Totalunternehmen - Erweiterter Planungsbeschluss und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Abbruch des Schulgebäudes der Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Straße 19-29, Köln-Neustadt/-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Einrichtung eines Mikrodepots in Köln Deutz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Verlängerung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt, Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Kurt-Tucholsky-Schule
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rochusstraße, Platz 1 in Köln-Ossendorf
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Ergebnis: zurückgestellt
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderoper Köln – Verlängerung der Förderung durch das Programm „Neue Wege"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe, Zuschuss für das "Jubiläum Kölner Karneval" für die Hellige Knäächte un Mägde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe, Zuschuss für das "Jubiläumsjahr Kölner Karneval" für den Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH (Festkomitee)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Zuschuss für den Verein "Lyskircher Junge e. V." im Rahmen des Jubiläums "200 Jahre Kölner Karneval“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe, Zuschuss für das "Jubiläum Kölner Karneval" für die Roten Funken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Zuschuss für den Verein "Die Große von 1823" im Rahmen des Jubiläums "200 Jahre Kölner Karneval"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss Förderverein Römische Stadtmauer Köln e. V. und Freigabe Kulturförderabgabe 2022 - Bauliche Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung sowie Ergänzung von Denkmälern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung der sozialen Staffelung bei den Mitgliedsbeiträgen der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2023-2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis "Ergänzende Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) aus der Perspektive der Leistungsempfangenden und der gesetzlich Betreuenden“ 50.000€ für 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Häfen und Güterverkehr Köln AG hier: Änderung von Gesellschaftsverträgen der CTS und DCH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe „Jubiläum Kölner Karneval“ für die Förderung des Entlastungsbauwerks für das Baudenkmal Ulrepforte
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.28 - Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe „Jubi-läum Kölner Karneval“ für die Förderung des Entlastungsbauwerks für das Baudenk-mal Ulrepforte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2020 - Beteiligungsbericht 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 31.10.2022 14:35 Uhr
- Ende
- 31.10.2022 15:47 Uhr
- Ort
- Ratssaal