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- Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 22. Januar 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (52)
A - Aktuelle Stunde gem. Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LINKE., Fraktion Volt und Hooghoughi: "Eröffnung des Drogenkonsumraums Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Aufstellen von Warntafeln am Vingster Markt, die auf Ordnungswidrigkeit illegaler Müllentsorgung hinweisen und Bußgeld androhen, Aktenzeichen 114/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Aufstellen von Warntafeln am Vingster Markt, die auf Ordnungswidrigkeit illegaler Müllentsorgung hinweisen und Bußgeld androhen, Aktenzeichen 114/25"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gem. Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Sicherung eines Grundstücks auf dem Gelände der Städtischen Kliniken in Merheim für den Bau der dringend benötigten Grundschule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Fuß- und Radweg auf der Nordseite der Ostheimer Str."
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Barrierefreie ÖPNV-Nutzung in Kalk ermöglichen!"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026:"Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!"
Ergebnis: vertagt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlage über mehrere Anfragen der BV 8 im Rahmen des Rückholrechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Kalk zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Übertragung der Netzwerkarbeit "Sport in Metropolen" auf den rechtsrheinischen Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: vertagt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bezirksvertreter Schuiszill, CDU-Fraktion, aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 27.11.2025 bezüglich des Neubaus einer Grundschule in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 (AN/0104/2024) betreffend "Neueinrichtung absolutes Halteverbot auf der Eiler Straße zwischen Gestütt Röttgen und Eisenbahnbrücke"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 vom 25.04.2024 betr. „Vietorstraße im Vorbehaltsnetz der Stadt Köln" (AN/0612/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage des Bezirksvertreters Robyns (SPD-Fraktion) betreff: "Vingster Freibad"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025 betr. "Verkehrssituation auf der Kuthstraße zwischen den KVB-Haltestellen Buslinie 153 „Vingst„ und „Kampgasse“, AN/0325/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates der AfD Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 27.-11.2025 zu AN/1357/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Die LINKE aus der Bezirksvertretung Kalk vom 04.09.2025 betreffend "Status Trinkwasserbrunnen (2687/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Auslegung und Bewertung der „Verkehrssicherheit“ von Baumaßnahmen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Abriss Hallen Kalk als Projekt der Gebäudewirtschaft?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Vorkommnisse zu Silvester auf der Kalk-Mülheimer Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Sachstand Vorlage 1499/2020 (Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Sachstandsbericht von Schutzräumen im Stadtbezirk Köln- Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Entwicklung des sog. "Neubaufelds" an den Hallen Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktionen zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2026: "Straßenreinigung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion AFD in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Massives Sauberkeitsproblem in der Trimbornstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Barrierefreier Zugang zum Alten Friedhof Kalk, Aktenzeichen 75/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gehweg in der Neuerburgstraße, Aktenzeichen 93/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Evaluation des Pilotversuchs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums von der Luxemburger Straße 93 in Köln-Sülz in die Liegenschaft In den Reihen 16 in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.01.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 22.01.2026 18:52 Uhr
- Ort
- Raum 901