Jan 22

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 22. Januar 2026 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (52)

1

A - Aktuelle Stunde gem. Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LINKE., Fraktion Volt und Hooghoughi: "Eröffnung des Drogenkonsumraums Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Aufstellen von Warntafeln am Vingster Markt, die auf Ordnungswidrigkeit illegaler Müllentsorgung hinweisen und Bußgeld androhen, Aktenzeichen 114/25

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Aufstellen von Warntafeln am Vingster Markt, die auf Ordnungswidrigkeit illegaler Müllentsorgung hinweisen und Bußgeld androhen, Aktenzeichen 114/25"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Annahme von Schenkungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Gem. Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Sicherung eines Grundstücks auf dem Gelände der Städtischen Kliniken in Merheim für den Bau der dringend benötigten Grundschule"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Gem. Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Fuß- und Radweg auf der Nordseite der Ostheimer Str."

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Barrierefreie ÖPNV-Nutzung in Kalk ermöglichen!"

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026:"Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!"

Ergebnis: vertagt

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Beschlussvorlage über mehrere Anfragen der BV 8 im Rahmen des Rückholrechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Kalk zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Übertragung der Netzwerkarbeit "Sport in Metropolen" auf den rechtsrheinischen Stadtbezirk Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2
9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bezirksvertreter Schuiszill, CDU-Fraktion, aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 27.11.2025 bezüglich des Neubaus einer Grundschule in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 (AN/0104/2024) betreffend "Neueinrichtung absolutes Halteverbot auf der Eiler Straße zwischen Gestütt Röttgen und Eisenbahnbrücke"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 vom 25.04.2024 betr. „Vietorstraße im Vorbehaltsnetz der Stadt Köln" (AN/0612/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Beantwortung einer Anfrage des Bezirksvertreters Robyns (SPD-Fraktion) betreff: "Vingster Freibad"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025 betr. "Verkehrssituation auf der Kuthstraße zwischen den KVB-Haltestellen Buslinie 153 „Vingst„ und „Kampgasse“, AN/0325/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates der AfD Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 27.-11.2025 zu AN/1357/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Die LINKE aus der Bezirksvertretung Kalk vom 04.09.2025 betreffend "Status Trinkwasserbrunnen (2687/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Auslegung und Bewertung der „Verkehrssicherheit“ von Baumaßnahmen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Abriss Hallen Kalk als Projekt der Gebäudewirtschaft?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Vorkommnisse zu Silvester auf der Kalk-Mülheimer Straße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Sachstand Vorlage 1499/2020 (Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Sachstandsbericht von Schutzräumen im Stadtbezirk Köln- Kalk"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Entwicklung des sog. "Neubaufelds" an den Hallen Kalk"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Anfrage der CDU-Fraktionen zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 22.01.2026: "Straßenreinigung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.8

Anfrage der Fraktion AFD in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 22.01.2026: "Massives Sauberkeitsproblem in der Trimbornstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Barrierefreier Zugang zum Alten Friedhof Kalk, Aktenzeichen 75/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gehweg in der Neuerburgstraße, Aktenzeichen 93/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Evaluation des Pilotversuchs

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums von der Luxemburger Straße 93 in Köln-Sülz in die Liegenschaft In den Reihen 16 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
22.01.2026 17:00 Uhr
Ende
22.01.2026 18:52 Uhr
Ort
Raum 901