Feb 01

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Montag, 01. Februar 2021 um 17:00 Uhr

DIE SITZUNG WURDE ABGESAGT !!!

Tagesordnung (60)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Querungshilfe Buchheimer Ring

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Messung des Verkehrsaufkommens in Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) betreffend Mülheimer Selbsthilfe Teestube e. V. vom 24.11.2020 (AN/1371/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Überflutung des Innenbereichs der Sitzgruppen am Wiener Platz

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3.1

Bezug: Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Öffentliche Toiletten in den Stadteilen des Bezirks Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Bildungsgerechtigkeit im Stadtbezirk Mülheim stärken!

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Straßenarbeiten auf dem „Herler Platz“

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.7

Schutzkonzept für den Waldstreifen zwischen Zeisbuschweg, Steinbücheler Weg und dem Fußweg an dem Straßenbahnhalt Leuchterstr.

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Tempo 30 in Stammheim

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

öffentliche Beachvolleyball-Felder für Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Rennstrecke am Ortseingang, Dünnwalder Kommunalweg entschärfen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Fahrgastunterstand und Beleuchtung der Haltestelle Flittard Süd in die Prioritätenliste aufnehmen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Instandsetzung des Fußweges auf dem Damm des Mülheimer Hafens zwischen Jugendzentrum und Katzenbuckel

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.7

Aufstellen von Sitzbänken und Mülleimern im Bereich des kleinen Platzes / Lohmühlenstraße 18 und 20 in Köln Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Überprüfung und Instandsetzung des beidseitigen Fahrradweges im Bereich des Hauptzollamtes Köln- Dellbrück Bergisch Gladbacher Straße 837

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Umstellung der Ampelanlage für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen am McDonald Restaurant in Köln – Buchheim / Frankfurter Straße 236

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Erhöhung der Verkehrssicherheit Damaschkestraße / Kaspar-Düppes-Straße in Köln-Holweide

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Benennung eines Platzes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.4

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.6

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.8

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.9

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.10

Mobile Handwasch-Station Wohnheim Mündelstraße

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.11

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.12

Betreff: Entwicklung des Areals Keup-/Schanzenstraße; Beschluss der BV Mülheim vom 07.12.2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.13

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.14

Mooswände zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.15

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Details

Beginn
01.02.2021 17:00 Uhr
Ende
01.02.2021 00:00 Uhr
Ort
DIE SITZUNG WURDE ABGESAGT !!!