Verkehrsausschuss
Dienstag, 19. September 2023 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (65)
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Verkehrsversuche einstellen – freie Fahrt für freie Bürger
Ergebnis: zurückgestellt
Resolution Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 1.2, Antrag von Die Fraktion vom 11.08.2023 betr. Resolution Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Gesamtverkehrsmodell, Verkehrsmengenerfassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 1.3 - Antrag der SPD-Fraktion Integriertes Gesamtverkehrsmodell, Verkehrsmengenerfassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Gestaltungssatzung für Radverkehrsanlagen
Ergebnis: zurückgestellt
Ausreichende ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Programm zum Bau von sicheren Fahrradabstellanlagen am Wohnhaus
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie zur Kölner Südbahn S16
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinpendel - Vorlage der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld, Umsetzung der 2. Stufe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld, Umsetzung der 2.Stufe (2488/2023)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Mitgliedschaft der Stadt Köln im Internationalen Verband für öffentliches Verkehrswesen (UITP)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Hst. Reichenspergerplatz - Aufzugsnachrüstung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand Ertüchtigung der Friedrich-Ebert-Straße/ Kreuzung L300
Ergebnis: Kenntnis genommen
Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.04.23 betr. "Güterverkehr auf der Schiene - rechtliche Grundlagen", AN/0664/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Verkehrsversuch Venloer Straße (Phase 3)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umsetzung Verkehrsversuch Venloer Str. (Phase 3)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedarf ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilitätswende
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, AN/1023/2023, aus der Sitzung am 23.05.2023 betr. "Personalbedarf ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilitätswende"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz von KI-Ampeln in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/1305/2023) der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.08.2023 betr. "Einsatz von KI Ampeln in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrgastzahlen KVB
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand der Verkehrsschilder in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten
Ergebnis: zurückgestellt
Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfrage zur Antwort 1520/2023 zur Anfrage AN/0658/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Sachstand zur Verbesserung und Ergänzung der rechtsrheinischen Stadtbahnanbindung
Ergebnis: zurückgestellt
Bike-Tower in Weiden-West
Ergebnis: zurückgestellt
Führung der Radpendlerroute entlang der B8 auf Höhe des Igus-Werkes in Lind
Ergebnis: zurückgestellt
Halterkostenbescheide gegen Vermieterfirmen von E-Scootern
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage mit 120 Fahrradabstellplätzen (sog. Bike-Tower) an der Haltestelle in Köln Weiden-West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Buslinie Köln-Mülheim - Flughafen Köln/Bonn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umgestaltung Barbarossaplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Unfallentwicklung, Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2022 im Stadtgebiet Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalker Hauptstraße – Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr" (gemäß AN/2374/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie Oberbergische Bahn (RB 25)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick auf die Entwicklung des regulären Fahrplanangebots seit 2012 und Sachstand zu den aktuellen Engpässen im Bus- und Stadtbahnangebot der KVB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Jährliche Berechnung der Kosten der Verkehrssysteme in Köln" Aktenzeichen 145-21 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Pilotprojekt Schulstraßen
Turiner Straße/Dagobertstraße
Leistungsprämien an den KVB-Vorstand
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2023 16:05 Uhr
- Ende
- 19.09.2023 18:50 Uhr
- Ort
- Ratssaal