Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 29. April 2021 um 17:15 Uhr
Tagesordnung (115)
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung des Bebauungsplan Nr. 73409/05 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte;
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein
Ergebnis: zurückgestellt
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein, hier: Beantwortung einer Nachfrage
Ergebnis: zurückgestellt
Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Ein
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet südlich Friedensstraße in Köln-Porz/Elsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Benennung von zwei Planstraßen südliche Friedensstraße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Porz für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Porz für die Jahre 2021 bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NW im Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte - Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Neubau Deutzer Weg - Passivhaus-Standard umsetzten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Humboldtstraße/Theodor-Heuss-Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "BO-Mittel für einen Bücherschrank in Langel"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll, im Abschnitt
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag (Neufassung) der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Straßenreinigungstermine im Voraus öffentlich machen"
Ergebnis: zurückgestellt
AN 0588 Reinigungsplan der AWB GmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Packstation in Porz-Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Heerstraße bis zum Wermeshof"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sachstandsbericht Sanierung Loorweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Bushaltestellen Poller Damm und Im Wasserfeld barrierefrei ausbauen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Fort IX in Westhoven - Rettung Preußischer Geschichte in Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Machbarkeitsstudie einer Straßenbahnverbindung südlich der Südbrücke"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag (Neufassung) der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Antrag BO-Mittel - Ergänzungsbeschilderung für Straßennamen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und Frau Bastian (FDP) "Zuwendungsbescheid UBZ Heideportal Leidenhausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Umweltbildungszentrum Leidenhausen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ständige Tagesordnungspunkte"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sicherer Schulweg für die Grundschüler*innen der GGS Poller"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ortstermin Schwarzkiefer in Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee unterbinden"
Ergebnis: zurückgestellt
Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation in der Heerstraße während des Schulbeginns"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Bezirkssportanlage Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau der Stellplätze und Pflanzbeete Houdainer Straße/ Rhabarberschlitten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Halteverbote auf der Fahrradstraße Weidenweg durchsetzen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Barrierefreier Übergang Asternweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung der Landesstraße L 99 Maarhäuser Weg zwischen B 8 und Kreuzung Hansestraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Parkverbot Hauptstraße/ Mellerhof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstand zur Prüfung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Porz-Eil (Prüfantrag vom 16.06.2020 – AN_0742_2020)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beseitigung der Pfützenbildung und Schlaglöcher Houdainerstraße Kita/ev. Kirche"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe auf der Stresemannstr. in Höhe der GGS Friedrich List und der Lise-Meitner-Gesamtschule in 51149 Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Umbau Fussgängerüberweg Schmittgasse/ Westfeldgasse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe an der Einmündung der Mühlenstraße in die Ernst-Mühlendyck-Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Außengastronomie Porz Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außengastronomie für die Gaststätte "Zur Eule" auf der Grünfläche Lülsdorfer Str. (AN/0792/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Wochenmarkt für Zündorf"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Wochenmarkt für Zündorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weiterer Spielplatz für Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Einhaltung des LKW-Nachtfahrverbot Auf dem Sandberg / Poll"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Außengastronomie Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sperrung der Durchfahrtmöglichkeit auf dem Poller Weg /Westhoven"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Halteverbot Bergerstraße in Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation durch Einrichtung alternierenden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung von Fahrrad-Anlehnbügel vor den Geschäften an der Siegburger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Buslinie über die Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Buslinie über die Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen (Vorlage Nr. 0056/2021) - zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/0424/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Vorlage Nr. 0056/2021 – Beantwortung einer Anfrage, Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Glas- und Altkleiderstandorte (Anfrage der FDP)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "zum Thema Müll"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Vandalismus am Spielplatz Kornblumenweg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 29.04.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Aufwertung Marktplatz Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Erinnerung an das ehemalige SA-Lager Am Hochkreuz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Berichtspflicht der Oberbürgermeisterin zum Ausführungsstand der Beschlüsse gemäß § 42 der Geschäftsordnung"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Impf-Aktion in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76381/02 und Vorhaben und Erschließungsplan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monitoring Streuobstwiesen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beleuchtung auf dem Fußweg entlang der Hafenbahntrasse in Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Sicherheit an der Kaserne Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung Mendener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung der Mudra-Kaserne (Westhoven) in Gereon-Kaserne
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauantrag für die Errichtung von 6 Mehrfamilienhäusern, einer Tiefgarage und der Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohnhaus mit 9 Wohneinheiten an der Scheuermühlenstraße, Köln-
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.04.2021 17:15 Uhr
- Ende
- 29.04.2021 18:45 Uhr
- Ort
- Rathaussaal