Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Aktuelle Stunde - Raubüberfälle im Eigelsteinviertel und dem Agnesviertel durch Jugendliche, Antrag CDU

Einwohnerfrage - Fort I vom 14.03.2024

Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag zur Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz TOP 3.10 (2337/2024), gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu TOP 3.10 Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz (2337/2023), Änderungsantrag Die Linke

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag zu TOP 3.11 (0609/2024) - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu TOP 3.2 Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz), Änderungsantrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag zu TOP 3.3 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt ( 1037/2024), Änderungsantrag B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

231. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: Östlich Reitweg (Campus der TH) in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung DE - Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: Sache ist erledigt

Genehmigung DE - Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: Sache ist erledigt

Genehmigung DE - Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtteil Neustadt/Nord am Interimsstandort Ubierring 45, 50678 Köln gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung DE - Änderung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1, 50679 Köln-Deutz, Schulnummer 166571 zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung DE - Sanierung der Drehbrücke am Schokoladenmuseum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung DE - Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mohrenstraße - weiteres Verfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2024 Teil 2

Ergebnis: geändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung des Bestandsgebäudes des Königin-Luise-Gymnasiums nach erfolgter Generalinstandsetzung in der Alten Wallgasse 10 in 50672 Köln und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B)

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Umkehrung der Waisenhausgasse in einem Teilstück zur Einbahnstraße/Tempo 30 Beschilderung" AZ 170/23 B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe gem. §24 GO "Einrichtung eines verkehrsberuhigten und begrünten „Superblocks" zwischen Volksgarten und Barbarossaplatz (Winzerveedel)" AZ 80-23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Autofreier Eigelstein – Führungsform und Teileinziehung sowie Beantwortung einer Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Anträge aus früheren Sitzungen

Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Anträge zu dieser Sitzung

Ermöglichung von Außengastronomie vor dem Haus Deutzer Freiheit 104, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parkraumgestaltung auf der Deutzer Freiheit 104 sowie 109, Antrag CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parkbeleuchtung im Klingelpützpark, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersatzpflanzungen Gilbachstraße 20, gem. Antrag KlimaFreunde, B90/Die Grünen, SPD und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Radabstellmöglichkeiten Gilbachstraße, gem. Antrag KlimaFreunde, B90/Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

AWB Reinigungszyklen, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

StVo-konforme Regelung des Motorrad- und Mofaparkens, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: zurückgestellt

Erweiterung der Abstellzone für E-Scooter und Leihräder, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung eines Veedelsblock im an den Stadtgarten angrenzenden Wohnviertel, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreund und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

Integrierte Verkehrsplanung Innenstadt im Nachhaltigen Städtischen Mobilitätsplan Köln (SUMP), gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Josef-Schwartz-Anlage: Rückbau der Baustelleneinrichtung an der IGIS Frankstraße/ Wiederherstellung der Josef-Schwartz-Anlage, gem. Antra B90/Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

(Wander)Bäume auf der Verkehrsinsel Ecke Mainzer Straße/Alteburger Straße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

Anfragen aus früheren Sitzungen

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 09.03.2023 betreffend „Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen“ - AN/0153/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Anfragen zu dieser Sitzung

(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

verschoben nach 3.16 - Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe - Änderung §23 Hauptsatzung, Az.: 08/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Vor den Siebenburgen/Ecke Ulregasse, Aktenzeichen 03/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verlagerung Bushaltestelle Ebertplatz, Aktenzeichen 02/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bilanz des Sportamtes zur UEFA EURO 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05, Arbeitstitel "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 in der Kölner Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Machbarkeitsstudie zur Kölner Südbahn S16

Ergebnis: Kenntnis genommen

Weiteres Vorgehen Kita Pfälzer Straße - Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mobilitätswende gemeinsam - Mediation für die zukünftige Gestaltung der Deutzer Freiheit gem. Antrag AN/0269/2024 in der Bezirksvertretung Innenstadt am 07.03.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

„Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Mitteilung über die Kostenfortschreibung gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KomHVO) in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt