Dez 14

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 14. Dezember 2017 um 15:09 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (66)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Breslauer Platz – wie geht es weiter bei der Neugestaltung; Anfrage SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln; AN/1503/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Baustandards und städtische Auflagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Nah- und Fernwärme in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.1.1

Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung; Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

"Partizipatorische Neugestaltung `Platz an St. Adelheid´" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück); Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord (BAB 1 / BAB 57) einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag; hier: Begründung der Dringlichkeit

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

20

Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24

Ersetzungsantrag zur Beschlussvorlage 3041/2017, Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderprogramms 2017 bis 2021

Ergebnis: endgültig abgelehnt

25

Top 6.4 "Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021" - Ergänzung zum Ersetzungsantrag der SPD

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6.5

Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.8

Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Verbesserung der Situation am Ebertplatz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord; Städtebauliches Planungskonzept; frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

"Rondorf Nord-West" in Köln - Rondorf; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: Marienhof Ecke Raderthalgürtel in Köln-Zollstock

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord; 674613/02; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln - Poll; Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70439/08

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Robertstraße in Köln-Kalk; B-Plan-Entwurf 70447/04; Beschluss über Stellungnahmen + Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung; 57419/08; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung; 73370/04; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Sache ist erledigt

13.2

"GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 5. Änderung; 77349/04; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide und Köln-Merheim; 73479/08; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;

Ergebnis: zurückgestellt

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

17

Mitteilungen

17.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten".

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Plangebiet des städtebaulichen Werkstattverfahrens Hallen Kalk prüfen (AN/1424/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Parkstadt Süd; Sachstandsbericht III. Quartal 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017

Ergebnis: zurückgestellt

17.6

Interaktive Bebauungsplanübersicht für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Bericht "Wohnen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
14.12.2017 15:09 Uhr
Ende
14.12.2017 19:02 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)