Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: geändert beschlossen

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

0541/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.2

Straßenbaumkonzept Innenstadt 2. Stufe für 'Wasser muss zum Baum'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Straßenbaumkonzept Innenstadt 2. Stufe für 'Wasser muss zum Baum'

3570/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.3

Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße

3430/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.4

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplans Nr. 68459/02 Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung u. Aufhebung eines Aufstellungs- und eines Einleitungsbeschlusses am Standort (Ottoplatz-Ost)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung (Teilaufhebung) des Bebau…

0874/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.5

Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“

Ergebnis: zurückgestellt

Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“

1011/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.6

Errichtung des Bildungsgangs "Fachoberschule Klasse 11 und 12 - Fahrzeugtechnik (Elektromobilität)" Fachrichtung Technik im Schwerpunkt Metalltechnik am NAOB (BK 18) zum Schuljahr 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung des Bildungsgangs "Fachoberschule Klasse 11 und 12 - Fahrzeugtechnik…

0642/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.7

Schulrechtliche Änderung des Bildungsgangs "Fachschule für Technik - Fachrichtung Fahrzeugtechnik" durch die Schwerpunkt Elektromobilität des Nicolaus-August-Otto-Berufskollegs (BK 18) zum Schuljahr 2023/24 in die Tagesform

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Änderung des Bildungsgangs "Fachschule für Technik - Fachrichtu…

0677/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.8

287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

0956/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.9

Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur künftigen Nutzung und Bebauung des ehemaligen Areals der Oberfinanzdirektion Köln, Riehler Platz 2 sowie der ehemaligen Generalzolldirektion, Wörthstr. 1-3, 50668 Köln

Ergebnis: Alternative beschlossen

Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur künftigen Nutzung und Bebauung d…

0988/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.10

Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2023 Teil 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den S…

1369/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.11

Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals

Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt al…

1232/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradrampe Severinsbrücke (Az.: 02-1600-122-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW bezüglich der Öffnung eines Weges über die Messedächer für die Öffentlichkeit (Az 205/22 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - Fußgängerzone Eigelstein

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken in Deutz (Az.: 02-1600-31-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken in Deutz (Az.: 02-1600-31-22)

0535/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Flusswärmepumpe für den Deutzer Hafen (202/2022 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Flusswärmepumpe für den Deutzer Hafen (202/2…

0543/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.6

Bürgereingabe Förderverein Historischer Park Deutz - Az. 215/22 B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe Förderverein Historischer Park Deutz - Az. 215/22 B

0380/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Verbesserung der Situation für Anwohnende, Handel und Gewerbe im Eigelsteinviertel, Antrag CDU

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.1.3

Einrichtung eines Zebrastreifens in Regenbogen-Farben, Antrag FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Fahrradparken, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradparken, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke und Die Partei

AN/0630/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.2

Waffenverbotszone Ebertplatz, Antrag CDU

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Waffenverbotszone Ebertplatz, Antrag CDU

AN/0624/2023 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.2.3

Spaziergänge zum Meinungsaustausch auf der Deutzer Freiheit - Informationen über den aktuellen Stand des Projektes und offener Meinungsaustausch, gem Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

Spaziergänge zum Meinungsaustausch auf der Deutzer Freiheit - Informationen übe…

AN/0635/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.4

Maßnahmen Chlodwigplatz, Gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

Maßnahmen Chlodwigplatz, Gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Die Par…

AN/0633/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.5

Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellung des Mahnmals "Dieser Schmerz betrifft uns alle", gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellung des Mahnmals "Dieser Schmerz betrif…

AN/0685/2023 · Gem. Dringlichkeitsantrag BV 1 (Grüne)

5.2.6

Errichtung eines Brennpunkt-WC am Neumarkt/ Umfeld Apostelnkirche, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines Brennpunkt-WC am Neumarkt/ Umfeld Apostelnkirche, gem. Antrag …

AN/0757/2023 · Gem. Dringlichkeitsantrag BV 1 (Grüne)

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Regeln für Gehwegbreiten, gem. Anfrage Die Linke und KlimaFreund

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2.1

Beantwortung - Regeln für Gehwegbreiten

Ergebnis: zurückgestellt

Regeln für Gehwegbreiten

0884/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.3

Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Baumaßnahme Venloer Wall, Anfrage Die Linke

6.1.5.1

Beantwortung - Baumaßnahme Venloer Wall - zur Anfrage der Fraktion DieLinke, AN/0293/2023

Baumaßnahme Venloer Wall - zur Anfrage der Fraktion DieLinke, AN/0293/2023

0676/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.6

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngür…

AN/0425/2023 · Anfrage nach § 4 BV1 (Grüne)

6.2.2

Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen

AN/0637/2023 · Anfrage nach § 4 BV1 (Grüne)

6.2.3

Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

AN/0663/2023 · Anfrage nach § 4 BV1 (CDU)

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel

0598/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.2

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

0848/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.3

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

0337/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.4

Baumaßnahme Umgestaltung der nördlichen Domumgebung Verlegung des Baubeginns nach die EM 2024

Baumaßnahme Umgestaltung der nördlichen Domumgebung Verlegung des Baubeginns na…

0867/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.5

Sachstandsbericht zum Änderungsantrag AN/2693/2021 und Beantwortung der Anfrage des Finanzausschusses aus der Sitzung vom 13.06.2022 zur Vorlage 1844/2022

Sachstandsbericht zum Änderungsantrag AN/2693/2021 und Beantwortung der Anfrage…

0964/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.6

Welcome-Point Cologne (WPC) am Breslauer Platz / Hauptbahnhof

1113/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Treppenabgang vom Roncalliplatz zur Hafenstraße/Durchgang zum Kurt-Hackenberg-Platz

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Treppenabgang vom Roncalliplatz…

1063/2023 · Mitteilung BV

9.8

Sachstandsbericht

1266/2023 · Mitteilung BV

9.9

Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB

1098/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.10

Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“

0779/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.11

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismu…

0862/2023 · Mitteilung BV

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

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