Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 13. Mai 2019 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (71)
TOP A Vortrag Lärmminderungskonzept des Flughafens Köln/Bonn - Herr Partsch - Leiter des Bereiches Nachhaltigkeit und Umlandkommunikation des Flughafens Köln / Bonn
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Zollstockgürtel" (AZ: 02-1600-50/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrssituation an Grundschulen bei Schulbeginn und Schulende; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 28.01.2019 (AN/0089/2019), TOP 7.2.5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatzsituation aufgrund von Baustellen in Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pünktlichkeit der E-Busse am Höninger Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pflege der Raderberger Brache; Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage von Herrn Bronisz, AN/0184/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sachstand zum Ausbau des Zollstockbad, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der KölnBäder GmbH vom 29.04.2019 (AN/0385/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürger im Bezirk vor Gentrifizierung schützen, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antwort auf eine Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates hier: "Bürger im Bezirk vor Gentrifizierung schützen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Konzept zur Umgestaltung des Kölnbergs in Meschenich, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand der Sportplatzplanung für Rondorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhebliche Staubbelastung in Godorf durch die Fa. Alpha, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ordnungswidriges Gehwegparken; Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sporthalle der Bezirkssportanlage Süd in Zollstock, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kommunikationsverhalten der Fa. Shell, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anwohnerparkplätzen für die Godorfer-Hauptstraße in Köln-Godorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Alte Trauerhalle in Weiß: Umwandlung in ein Kolumbarium, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der maroden Parkbuchten auf der Schwalbacher Straße, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Grüngürtel-Schule, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle der Linie 130 am Kreuzungspunkt der Straßen Am Feldrain / Sürther Feldallee / Grüner Weg in Köln-Sürth, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplätze in Sürth: eindeutige Kennzeichnung der Flächen, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anzeigetafel in dem Kundenzentrum des Bürgeramtes Rodenkirchen an das Internet anbinden, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Modifizierter Antrag der FDP-Fraktion: Verbesserung des Kundenservice in der Meldehalle des Bürgeramtes Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulhof der Grundschulen in der Caesarstraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Schwimmkurse für Kinder in den Bädern in Zollstock und Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringende Sanierung des Radweges entlang der B 51 in Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt des Herr Bronisz
Ergebnis: geändert beschlossen
Schaffung von mehr Parkraum auf der Kierberger Straße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beseitigung der Straßenschäden an der Einmündung der L150 auf die L300, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Schutz, Gemeinsamer Dringlichkeitantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen neu - AN 1336-2018 ist hinfällig
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 0814/2017 - Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Bank Ecke Engeldorfer Str. / Am Engeldorfer Berg in Köln-Meschenich
Ergebnis: zurückgestellt
Parkstadt Süd, Begleitgremium
Ergebnis: geändert beschlossen
Inanspruchnahme öffentlichen Straßenlandes durch die Aufstellung eines Informations-Schaukastens vor dem Grundstück Rodenkirchener Str. 129 in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Alteburger Straße/Bayenthalgürtel/An der Alteburger Mühle im Bereich der Bismarckäule sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-2-1004, Bayenthalgürtel/
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses und einer Rettungswache in Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
PLATZHALTER – Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: `Sechtemer Straße/ Bonner Straße` in Köln-Raderberg
Ergebnis: zurückgestellt
2. Teilaufhebung des BBP 6440 Nd/03 (65410/03), Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, Anhörung der BV Innenstadt z. d. Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilhebungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnisbericht Jugendbefragung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu Lärmschutzmaßnahmen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion, AN/1768/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplante Neubebauung im Bereich Raderthalgürtel, Änderung des Bebauungsplanes 67419/08, Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1.Änderung, Hier: Umgang mit den Bäumen im Bereich der Böschung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der KölnBäder GmbH zu TOP 8.1.2.1 aus der Sirtzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 13.05.2019 17:04 Uhr
- Ende
- 13.05.2019 21:45 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal