Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 09. November 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Gefährdung von Radfahrern am Mauenheimer Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue LKW-Navigation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau des Kreisverkehrs Niehler Damm/Sebastianstraße - Auswertung von Verkehrsdaten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belastungen für Niehl und den Kölner Norden durch das ehem. Bauer Gelände, HGK Container Terminal und einen eventuellen Ausbau des Hafens Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Riehler Plätzchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutz an Landesstraßen - Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes (AN/0944/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehemaliges Schulgebäude Merkenicher Straße 219
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zu TOP 7.1.5 der 24. Sitzung BV Nippes vom 21.09.2017 Verzögerung beim Start "Little Bird"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Parkverbot auf der Neusser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Fahrtroute der Buslinie 147
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barbara-von-Sell Berufskolleg: Sperrung des Schulersatzgebäudes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage SPD-Fraktion BV 5 zum Barabara-von-Sell Berufskolleg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällung in Köln Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatzsituation im Clouthgelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verschiebung Umbau verschiedener Straßen im Bezirk Nippes im neuen Haushalt nach 2020/21
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellen und Leerung der Abfallbehälter im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zentralisierung des Bezirksordnungsdienstes in Nippes verhindern – den Bezirksordnungsdienst in Nippes stärken
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mauenheimer Straße im Bereich des Boule Platzes (Heinrich-Pachl-Platz) am Nippeser Tälchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausgleichspflanzungen im Bezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag Bündnis 90 Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung am 09.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrrad-Luftpumpstation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreier Überweg zur Haltestelle Slabystraße Richtung Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehemalige Kita Eschenbachstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unfallgefahr in verkehrsberuhigten Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Fußgängerüberwegs für Kita- und Grundschulkinder im Bereich Xantener Straße/Kretzerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreier Zugang zum Edeka-Markt in Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigte Maßnahmen auf der Longericher Straße in der Gartenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restaurierung der Durchgangstreppe Kaiserslauterer Straße - Hoheneckenweg in Köln Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der eigenständigen Mobilität der Grundschulkinder im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Situation unter der Hochbahn an der Haltestelle Neusser Straße/Gürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Nippes) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Nippes aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.03.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sport in Metropolen - Netzwerk Sport und Bewegung Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wettbewerb Zukunft Wohnen - Weiterentwicklung von Bestandssiedlungen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenfeste im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage zur Klärung des Planungsrechts für ein Seminar-, Prüf- und Verwaltungsgebäude auf dem Grundstück Boltensternstr. o.Nr. (Ecke Friedrich-Karl-Str./Amsterdamer Str.)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.11.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 09.11.2017 18:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal