Jul 02

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 02. Juli 2018 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (63)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gemäß § 24 GO einer Eigentümer- bzw. Erbengemeinschaft aus dem Bereich Meister-Ekkehart-Straße hinsichtlich einer möglichen Häufung von Nutzungen der Uniwiese und der sich damit ergebenden Beeinträchtigungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gemäß § 24 GO einer Eigentümer- bzw. Erbengemeinschaft aus dem Be…

1670/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fuß- und Radweg Rautenstrauchkanal, Köln-Lindenthal (Az.: 02-1600-17/18)

Ergebnis: zurückgestellt

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Werbesäulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Werbesäulen

1880/2018 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

7.1.2

Bauvorhaben Stolberger Straße und Eupener Straße; Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bauvorhaben Stolberger Straße und Eupener Straße; Anfrage der Fraktionen CDU, S…

1994/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Lindenthal

1730/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Gefahrenbewertung zum Neubauprojekt am Clarenbachplatz in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gefahrenbewertung zum Neubauprojekt am Clarenbachplatz in Köln-Braunsfeld

AN/0987/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

AN/1001/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Vorkaufsrecht Weidener Bogen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorkaufsrecht Weidener Bogen

AN/1067/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Bebauung Clarenbachplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bebauung Clarenbachplatz

AN/1068/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Statikgutachten zu Bauvorhaben der GWG Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Statikgutachten zu Bauvorhaben der GWG Köln-Sülz

AN/1069/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Arbeiten im Bereich des geplanten RheinEnergieSportparkes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Arbeiten im Bereich des geplanten RheinEnergieSportparkes

AN/1070/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

Kontrolle des Ordnungsamtes auf der Jahnwiese in Köln Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kontrolle des Ordnungsamtes auf der Jahnwiese in Köln Müngersdorf

AN/1071/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Assistenz Systeme für Fahrzeuge der AWB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Assistenz Systeme für Fahrzeuge der AWB

AN/0986/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Rückschnitt von Sträuchern, Hecken und Bäumen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

P&R Haus Vorst

Ergebnis: geändert beschlossen

P&R Haus Vorst

AN/0995/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Fahrradständer Wendehammer Margueritenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradständer Wendehammer Margueritenweg

AN/0996/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Sicherheit auf dem Fußgängerüberweg Aachener Str. in Höhe der Bahnanlage der HGK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sicherheit auf dem Fußgängerüberweg Aachener Str. in Höhe der Bahnanlage der HGK

AN/0997/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Bahnunterführung Weißhausstraße/Pohligstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Bahnunterführung Weißhausstraße/P…

AN/1002/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Aufzug Weiden West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufzug Weiden West

AN/1000/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Erweiterung der Erholungszone Stadtwald

Ergebnis: geändert beschlossen

Erweiterung der Erholungszone Stadtwald

AN/0999/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bezirksorientierte Mittel

AN/1066/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Schulweg Wasseramselweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulweg Wasseramselweg

AN/1076/2018 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.1.11

Gewichtsbegrenzungsschilder Gleueler Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gewichtsbegrenzungsschilder Gleueler Brücke

AN/1083/2018 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.1.12

2. Änderungsantrag Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 2017 Bereich Bereich Aachener Strasse Braunsfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

2. Änderungsantrag Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 2017 Bereich Bereich Aa…

AN/0287/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Demontage der Lichtsignalanlagen Kerpener Straße/Weyertal und Kerpener Straße/Josef-Stelzmann-Straße und Ersatz durch alternative Betriebsformen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Demontage der Lichtsignalanlagen Kerpener Straße/Weyertal und Kerpener Straße/J…

0943/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersd…

1408/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulh…

1585/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Dachsanierung am Umkleidehaus Nordfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dachsanierung am Umkleidehaus Nordfeld

1813/2018 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

9.1.5

Sportanlage Salzburger Weg, Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sportanlage Salzburger Weg, Köln-Lindenthal

1558/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

1094/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Nördlich Kronstädter Straße in Köln-Weiden; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Sportgelände an der Widdersdorfer Landstraße / Johanniterstraße, 50859 Köln-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung a…

1536/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Westlich Zülpicher Wall in Köln-Lindenthal; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Niederschrift der Sondersitzung des Rahmenplanungsbeirates vom 17.04.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift der Sondersitzung des Rahmenplanungsbeirates vom 17.04.2018

2129/2018 · Mitteilung BV

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-We…

1656/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Realisierung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal an den Teilstandorten Berrenrather Straße und Alter Militärring zum Schuljahr 2019/20 bei auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

Realisierung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal an den Teilstandorten…

1746/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021

1849/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Ergebnis: Kenntnis genommen

Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstad…

1386/2018 · Mitteilung BV

11.3.5

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

0484/2018 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

11.3.6

Schulweg Wasseramselweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulweg Wasseramselweg

2182/2018 · Mitteilung BV

11.3.7

15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Lindenthal

2041/2018 · Mitteilung BV

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Gremien

Details

Beginn
02.07.2018 16:00 Uhr
Ende
02.07.2018 19:40 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal