Okt 28

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 28. Oktober 2024 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (50)

1

A. Vorstellung des Schulpsychologischen Dienstes

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

B. Vorstellung Medienentwicklungsplan

Ergebnis: zurückgestellt

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtlichen Menschen - 01/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktion SPD vom 27.08.2024 betreffend "Zukünftiger Schulstandort Urbacher Weg in Porz-Ensen"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion FDP vom 18.09.2024 betreffend "Sprachstandsfeststellungen an Kölner Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bewilligung von Lernförderung im Bildungs- und Teilhabepaket

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

11

Antwort der Verwaltung vom 25.10.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr."

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Stadtschulpflegschaft vom 17.04.2024 betreffend "Gebäudeklima"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Anfrage der Fraktion FDP vom 19.08.2024 betreffend "Zunehmende Gewalt an Kölner Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Anfrage der Fraktion SPD vom 02.09.2024 betreffend "Abschulungen und Anmeldezahlen Kurt-Tucholsky-Hauptschule"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18

Antwort der Verwaltung vom 24.10.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.5

Anfrage der Stadtschulpflegschaft und des Jugendamtelternbeirats bzgl. "Entgelt für Mahlzeiten in Offenen Ganztagsschulen"

Ergebnis: zurückgestellt

6

Empfehlungen

6.1

Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

17 "Ausbildungs-Universitäten" für die Fachkräfte von morgen - Leitbild, Handlungsfelder und Maßnahmenideen für die Berufskolleglandschaft Köln 2035 - Schulentwicklungsplanung für die städtischen Berufskollegs Teil 1

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VFJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2025, 2026 und 2027

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Einfachturnhalle in Modulbauweise für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz Vorlage 4033/2023 aus der Sitzung des SteA vom 14.03.2024 betreffend "Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz"

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Monitoring Berufskollegs (Stand: Juni 2024)

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Bericht kommunaler Fonds Kulturelle Bildung 2022-2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 22.04.2024 betreffend "Mensa katholische Grundschule Am Portzenacker 1b, 51069 Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes in der Stolzestraße als Interimslösung für Schulsanierungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Evaluierungbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Westphal aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 9. September 2024 bezüglich Parkersatz an der KiTa an der Antwerpener Stra0e

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Aengenvoort aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 9. September 2024 bezüglich der Toilettensituation an der Wilhelm-Busch-Realschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Beantwortung einer Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbidung am 22. Januar 2024 bezüglich genderneutralen Toilettenanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Binz, Stadtschulpflegschaft, aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 9. September 2024 bezüglich der Freigabe der gesperrten Aula/Mensa für die OGS der GGS Geilenkircher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Maria Westphal, FDP und Inga FeuserKLIMAFREUNDE & GUT, aus der Ausschusssitzung Schule und Weiterbildung vom 22.04.24 betreffend „Rechtsverbindlichkeit des gesetzlichen normierten Endes des Anmeldeverfahrens“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Prüfauftrag zur Vorlage 3326/2023 - Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim aus der Ratssitzung vom 21. März 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Hölzing aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 9. September 2024 bezüglich eines Sachstands zum Bauvorhaben an der Heliosschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Beantw. der mündl. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung ASW vom 22.04.24 betr.: MIttelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket für das Jahr 2023 (0665/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Seeck und von sE Schallehn aus den Sitzungen vom 9. und 16. September 2024 bezüglich der Behebung der Klimaprobleme am Genoveva Gymnasium, Genovevastraße 58-62, 51063 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Westphal aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 9. September 2024 bezüglich der Mäuseplage an der Gemeinschaftsgrundschule Kunterbunt

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Bildungscampus Kreuzfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

"Tag der Jugend im Rathaus" 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.19

Schülerfahrkostenverordnung NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.20

Kurzbericht der Bildungsdelegationsreise nach China am 9.-14.09.24

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.21

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 76399/04 Arbeitstitel "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.22

Beförderung von Schüler*innen mit Bussen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
28.10.2024 15:05 Uhr
Ende
28.10.2024 18:05 Uhr
Ort
Ratssaal