Nov 21

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 21. November 2019 um 10:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (41)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Planfeststellungsverfahren zum Neubau der Autobahnbrücke A 1 / Leverkusen; hier: Ausgleichsmaßnahme A 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Nutzung von Schulhöfen als Spiel- und Aufenthaltsfläche

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Schulstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Verkehrszählung an der B9 - Ortslage Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Stadtgrün naturnah Grüne Infrastruktur

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kre

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.6

Sportanlage Martinusstraße, Köln-Auweiler hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau der Kampfbahn Typ C in ein Kunstrasengroß- und –kleinspielfeld mit Angliederung einer 110 Meter Laufbahn mit Sprunggrube

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.7

Generalsanierung der Sportanlage Fühlinger Weg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler für die Kinder und Jugendlichen im Jahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
21.11.2019 10:00 Uhr
Ende
21.11.2019 12:30 Uhr
Ort
Großer Saal