Feb 22

Rechnungsprüfungsausschuss

Donnerstag, 22. Februar 2018 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (29)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Dokumentation der Werthaltigkeitsprüfungen von Finanzanlagen im Rahmen des Jahresabschlusses Finanzausschuss 18.12.2017 Nachfrage von Herrn Detjen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

ÖPP-Projekte der Stadt Köln Rechnungsprüfungsausschuss 23.11.2017, TOP 8.1 Anfrage von Herrn Detjen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse Rechnungsprüfungsausschuss 07.02.2017, TOP 7.2 Nachfrage von Frau Möller und Herrn Detjen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Änderung der Zuständigkeitsordnung - Anpassung der Wertgrenzen für Rats- und Ausschusszuständigkeiten bei Baumaßnahmen, Bedarfsfeststellung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Mitteilungen

6.1

Evaluation von ÖPP-Projekten - Wirtschaftlichkeitsvergleich halbjährlicher Bericht Rechnungsprüfungsausschuss 08.09.2016, TOP 2.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Nord-Süd-Stadtbahn 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Nord-Süd-Stadtbahn 2. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Sachstand zur Inventarisierung an Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Personalrisikomanagement Rechnungsprüfungsausschuss 23.11.2017, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften unf Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

8.1

Schwarzarbeit am Bau in Nordrhein-Westfalen Anfrage von Herrn Detjen

8.2

Prüfung der Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten bei 21- Steueramt Anfrage von Frau Möller

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Stand Oktober 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Stand November 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Stand Dezember 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Sanierung Bühnen Köln - Erläuterung des geplanten Vergabeverfahrens zum Ersatz ausgeschiedener Baufirmen Rechnungsprüfungsausschuss 23.11.2017, TOP 9.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öffentlicher Teil

Ergebnis: Kenntnis genommen

28

Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen hier: Beantwortung der Ergänzungsfragen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.09.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3.1

Gutachten zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln, 2733/2017 (TOP 9.3 und TOP 15.1)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
22.02.2018 17:00 Uhr
Ende
22.02.2018 18:45 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)