Apr 27

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Montag, 27. April 2020 um 16:00 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (79)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Offene Aussprache über die zukünftige Arbeit der BV 1 in Zeiten von Corona, auf Vorschlag H. Hupke

1.2

Informationen zum Projektstatus iResilience – Fokusgruppe Roadmapping Köln-Deutz, TU Bochum

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Aktuelle Stunde: Gestaltung Zürich Areal Campus 1 und 2 I IG Neustadt Nord Villenviertel, auf Vorschlag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Änderungsantrag zu TOP 3.1: Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburgerstraße Eifelwall

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.1

Änderungsantrag zu TOP 3.2: Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3.1

Änderungsantrag: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 (0418/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Pilotbeteiligung Quartiersplatz Am Salzmagazin

Ergebnis: Alternative beschlossen

3.5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss über die Zustimmung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrags zum städtebaulichen Planungskonzept "Laurenz-Carré" in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Sanierung Salzgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Spielplatz Von-Sandt-Platz in Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Öffentliche Toilette auf dem Rathenauplatz

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1.1

Änderungsantrag zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Neuregelung der Arbeitszeiten der Verkehrsüberwachung

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Gefährliche Einmündung Eintrachtstraße/Cordulastraße in der Innenstadt-Nord entschärfen, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Verabschiedung einer Stellplatzsatzung durch den Rat gem. § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Kiss & Go Zone vor Grundschulen, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Aufwertung der Mittelallee in der Sudermannstraße (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Parken auf dem Platz Apostelnkloster

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.8

Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.9

Radspur auf der Komödienstraße,

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.10

Flächen für Außengastronomie in Corona-Zeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.9

Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.10

Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd)

6.1.10.1
6.1.11

Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.12

Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

7.1

Baustellenmanagement in Coronazeiten- Einhaltung von Abständen

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Bau einer provisorischen Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen unterstromigen Seite der Hohenzollernbrücke und Planung einer dauerhaften Rampe am Rheinufer

9.3

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Innenstadt

9.4

Ergebnis eines Prüfauftrages zu 0270/2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"

9.7
9.8

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

9.9

Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

9.10

Stellungnahme zu einem Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) - AN/0071/2020

9.12
9.15

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Details

Beginn
27.04.2020 16:00 Uhr
Ende
27.04.2020 18:03 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18