Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 23. Januar 2023 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (63)
TOP A Begrüßung und Vorstellung des Beigeordneten des Dezernates für Mobilität Herrn Ascan Egerer sowie der Amtsleiterin des Amtes für Straßen und Radwegebau Frau Silke Stach-Reinartz
TOP 0 - Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde, B51n: Fortführung der OU Meschenich bis zur A4-Anschlussstelle Köln-Eifeltor
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO Eingabe zur Räumung und Vernichtung von Kleingärten im Sachzusammenhang mit der geplanten Neubebauung im Bereich der Bonner Straße 534 - 540 in Köln-Raderthal
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand B 51n - Ortsumgehung Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1165/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Problemimmobilien im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2022 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrszahlen Kölner Süden, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einschränkung des Mobilitätsangebots der KVB mit Auswirkungen auf den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Weiterer Verlauf der KVB-Linie 17 über Köln-Godorf, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Radwegverbindung zwischen Köln-Meschenich und Köln-Immendorf, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Barrierefreiheit durch Bordsteinabsenkungen in Köln, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemein-same Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fassadenbegrünung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1363/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erneuerung der Gehwegbeleuchtung im Bereich des Schützenplatzes in Richtung der KVB Linie 16 in Godorf, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung vom Sportplatz Michaelshoven ermöglichen – Zuwegung schaffen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 8.1.2 Genaralsanierung vom Sportplatz Michaelshoven ermöglichen – Zuwegung schaffen
Ergebnis: geändert beschlossen
Darstellung von Situationen und Örtlichkeiten als Ursache für die Überschreitung von Schutzzielfristen bei Einsatzfahrten der Feuerwehr im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Fuß- und Radweges entlang der Godorfer Hauptstraße/Bonner Landstraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Linksabbiegen an der Kreuzung Bonner Straße / Gürtel, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Sanierung und Verbreiterung des Geh- und Radweges am Sürther Leinpfad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Spielplatz Wiechertstraße in Köln-Immendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Bauantrag für die Erweiterung eines LKW-Montagebetriebes durch ein Autohaus, eine LKW-Montagehalle und eine Lackier-Vorbereitungshalle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung weiterer Standorte für das KVB-Rad im Rahmen der 2. Ausbaustufe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf dem Raderberggürtel zwischen Brühler Straße und Mertener Straße in Köln Raderthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anbringung von Standortnummern an Mülleimern im öffentlichen Raum für ein sauberes Straßenbild im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion (AN/1366/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Dezember 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung Mietvertrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchführung einer europaweiten Markterkundung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 23.01.2023 17:05 Uhr
- Ende
- 23.01.2023 19:20 Uhr
- Ort
- Bürgeramt Rodenkirchen Industriestraße 161 - HAUS 1 INFEKTIONSSCHUTZ: Gäste melden sich bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung Frau Miriam Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de oder telefonisch unter 0221-221-92313.