Mai 03

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 03. Mai 2018 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (52)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage der Seniorenvertretung im Bezirk 8 vom 19.01.2018 betr. Angstraum BAB-Unterführung Rösrather Straße in Köln-Ostheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohneranfrage der Seniorenvertretung im Bezirk 8 vom 19.01.2018 betr. Parken auf dem Dr. Uta Renn-Platz in Köln-Ostheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Einwohneranfrage des Herrn Denis Badorf vom 20.04.2018 betr. Sanierung der Aula in der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Einwohneranfrage der Frau Bassiri vom 25.04.2018 betr. Baumpflanzungen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Baumpflanzungen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung der Anliegerstraßen und deren Schulwege „Pohlstadtsweg“ (Az.: 02-1600-187/17)

Ergebnis: Alternative beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Verkehrsberuhigung in der Waldbröler Straße in Köln-Brück

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Kurzstreckenticket zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Gesamtumgestaltung der Steprathstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.5

Aufstellung von Schulcontainern auf dem Grundstück der KGS Andreas-Hermes-Straße in Köln-Neubrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Baubeschluss für die Errichtung eines Minikreisverkehrs an der Kreuzung Ostmerheimer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Vergabe eines Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Verwendung der Kulturmittel 2018 für den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Kasernenstraße in Köln-Kalk; 71455/01; Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Mündl. Anfrage von Herrn Bezirksvertreter Schuiszill (CDU-Fraktion) in der BV am 08.03.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Autobahn 559 (Östlicher Zubringer) Richtung Porz - Ausfahrt "Am Grauen Stein"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Sachstand Bürgereingabe Zwischennutzung für Subkulturhof 02-1600-134/17

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Sachstand der Grundschulanmeldungen in den Stadtteilen Neubrück und Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Öffnung der Einbahnstraßen in Köln Kalk für den gegenläufigen Radverkehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Köln Arcaden-Zugang in Köln-Kalk; Gefährdung durch massive Baustellenabsperrung; Hier: Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Topp-Burghardt, CDU-Fraktion, in der 28. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 08.03.2018, TOP 9.3.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Fragen der Einwohner*innen beim Stadtgespräch in Köln-Kalk am 28.02.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Sind die Baumstümpfe samt Loch der ehemaligen Wurzeln aus den Sturmschäden für die Verwaltung Kunst oder können die weg?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Parken auf Radwegen verhindern und sanktionieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Sachstand zum Planungsgebiet Hallen Kalk/Kalk Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Sachstand zu den Beschlüssen der Bezirksvertretung Kalk, hier: Für eine mobile Schäl Sick – Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs im rrh. Köln voranbringen vom 27.11.2014, 23.02.2016 und 16.06.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Sachstand zu den Beschlüssen der Bezirksvertretung Kalk, hier: Umgestaltung der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar vom 28.01.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Auftrag zur vertieften Standortuntersuchung für eine Hubschrauberbetriebsstation

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkbergs

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Aufstellung von Schulcontainern auf dem Grundstück der KGS Andreas-Hermes-Straße in Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Pläne für die Verkehrsführung auf der Eiler Straße bzw. der Rather Schulstraße während der Sanierung der A3-Brückenbauwerke in Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) 74440/02 "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
03.05.2018 17:00 Uhr
Ende
03.05.2018 19:25 Uhr
Ort
Raum 901