Jan 23

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 23. Januar 2020 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (69)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Planfeststellungsverfahren zum Neubau der Autobahnbrücke A 1 / Leverkusen; hier: Ausgleichsmaßnahme A 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.2

Öffentlichkeitsarbeit zu der Forststraße in Köln-Heimersdorf als öffentliche Parkfläche

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Anlage von Fahrradwegen an der Willi-Suth Allee im Stadtteil Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Trockenheitsschäden am Fühlinger See und Bezirks-Waldbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Baumpflege im Bezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Spielhallen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Aktueller Sachstand zu Haus Fühlingen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Förderung der Elektromobilität in Köln Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Marienberger Hof in Köln-Lindweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Entfernte Sperrpoller im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Fußweg in Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Wiederherstellung Fußweg in Seeberg-Süd Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Freizeitbad Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Taubenhaus Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

W-Lan Ausbau auf der Ruderinsel Fühlinger See

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Förderprogramm der BV Chorweiler zur Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler für das Jahr 2020 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Vergabe der Mittel zur Sicherung der Veedeslzüge im Stadtbezirk Chorweiler für das Jahr 2020 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Sanierung des Radweges vom Auweilerweg bis zur Stadtgrenze Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Die Aufstellung von zwei Ruhebänken auf der Nettesheimer Straße Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.3

On-Demand Angebot im Stadtbezirk Chorweiler Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: geändert beschlossen

42

Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59575/01:Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße 88-90 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Prinzenempfang

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Runder Tisch "Radverkehr"

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020 in den Stadtbezirken Rodenkirchen, Nippes, Ehrenfeld und Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.5

Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2018 hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Nationale Projekte des Städtebaus (NPS) Lebenswertes Chorweiler (Pariser Platz) Entwurf Gedenkbodenplatte der Friedensglocke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See/Zweckverband Stöckheimer Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Kanaldichtigkeitsprüfung privater Haushalte

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
23.01.2020 17:00 Uhr
Ende
23.01.2020 19:20 Uhr
Ort
Großer Saal