Hauptausschuss

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Beantwortung einer mündl. Anfrage von Herrn Cremer (AfD-Fraktion) im Hauptausschuss am 03.06.2024 betreffend "Verzicht des Abspielens des Songs L'amours toujours während der UEFA EURO 2024 in der Host City Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage von Herrn Hock (Die FRAKTION) im Hauptausschuss am 07.06.2024 betreffend Fachexkursion Hamburg (13.-14.06.2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Unterschiedliche Hebesätze bei der Grundsteuer – Vorbereitungsstand der Verwaltung?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Zustand der Gebäude des Union Investment Immobilien Fonds in Köln- Chorweiler"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kommerzielle Fitness – und Sportkurse auf Grünflächen und Parks"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Prüfung einer Partnerschaft mit einer Stadt in Schottland"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag der Fraktion Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Kalkberg für alle!"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Anhaltendes Hochwasser in Porz-Lind: Ursachenermittlung und Unterstützung der Bewohner"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Kliniken der Stadt Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und eines Modulbaus für eine Einfachturnhalle für das Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstr. 19 - 21, 51147 Köln-Porz-Wahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen