- Sitzungen
- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 16. März 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (78)
Einwohnerfragestunde
Umgestaltung des Johannes-Giesberts-Parks
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage 3611/2022 zum Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung/Verkehrskonzept Graseggerstraße (Az.: 02-1600-168-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Paul-Humburg-Straße, Köln-Nippes (Az.: 02-1600-159-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichten von Bewohnerparken in der Schwerinstraße (Az.: 02-1600-09-23)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Heimersdorfer Straße (Az.: 02-1600-181-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313
Ergebnis: zurückgestellt
Neu gepflanzte Bäume im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neu gepflanzte Bäume im Stadtbezirk Nippes - AN/2267/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung Altleiningenweg
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Qualitätssicherung an Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Probleme mit Müll, Ratten und Gestank an der Friedrich-Karl-Straße in Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Probleme mit Müll, Ratten und Gestank an der Friedrich-Karl-Straße in Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Niehler Straße – Errichtung von LSA
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gestaltung des Platzes an der Kreuzung Merheimer Straße, Schmiedegasse und Jesuitengasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wendespur Mauenheimer Gürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlusskontrolle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radwegführung Mauenheimer Gürtel/Kempener Straße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
BOM-Mittel für den Logowettbewerb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Verbesserung der Radverkehrsführung an der Bushaltestelle Nippes S-Bahn mit der Änderung der Einmündungsbereiche Lämmerstraße und Escher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an KUMBIG e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Julian Mundt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an St. Engelbertus-Schützenbruderschaft - 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an St. Engelbertus-Schützenbruderschaft - 2
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Helen Brecht
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an KLuG e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Lisa Alice Klosterkötter
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das disdance project gUG
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: geändert beschlossen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: ungeändert beschlossen
286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: zurückgestellt
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Arbeitstitel: Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße in Köln-Bilderstöckchen und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Rennverein 1897 e. V.
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Eine faire Ampelschaltung für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Simon-Meister-Straße/Kempener Straße und Tempo 30 auf der Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Schulstandort Friedrich-Karl-Straße - verzögerte Errichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Sportförderrichtlinie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Bauphase II in 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Beschluss „Neues Gartenlabor am Merheimer Platz“ (0870/2022 vom 28.04.2022; AN/1430/2022, BV Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu Verkehrsversuchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelschaltung Kempener Straße/Simon-Meister-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion, AN/0171/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trennung Haltestellen Geldernstraße/Parkgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2023 17:30 Uhr
- Ende
- 16.03.2023 21:25 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal