Mär 16

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 16. März 2023 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (78)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Umgestaltung des Johannes-Giesberts-Parks

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung der Anfrage 3611/2022 zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung/Verkehrskonzept Graseggerstraße (Az.: 02-1600-168-22)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Paul-Humburg-Straße, Köln-Nippes (Az.: 02-1600-159-22)

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichten von Bewohnerparken in der Schwerinstraße (Az.: 02-1600-09-23)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Heimersdorfer Straße (Az.: 02-1600-181-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Neu gepflanzte Bäume im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Neu gepflanzte Bäume im Stadtbezirk Nippes - AN/2267/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Planung Altleiningenweg

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Qualitätssicherung an Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Probleme mit Müll, Ratten und Gestank an der Friedrich-Karl-Straße in Mauenheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

26

Probleme mit Müll, Ratten und Gestank an der Friedrich-Karl-Straße in Mauenheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Niehler Straße – Errichtung von LSA

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Gestaltung des Platzes an der Kreuzung Merheimer Straße, Schmiedegasse und Jesuitengasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Wendespur Mauenheimer Gürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Beschlusskontrolle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Radwegführung Mauenheimer Gürtel/Kempener Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.5

BOM-Mittel für den Logowettbewerb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Baubeschluss für die Verbesserung der Radverkehrsführung an der Bushaltestelle Nippes S-Bahn mit der Änderung der Einmündungsbereiche Lämmerstraße und Escher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Nippeser Boule Club e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an KUMBIG e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Julian Mundt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an St. Engelbertus-Schützenbruderschaft - 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an St. Engelbertus-Schützenbruderschaft - 2

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Helen Brecht

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an KLuG e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Lisa Alice Klosterkötter

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das disdance project gUG

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: geändert beschlossen

53

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Ergebnis: zurückgestellt

56

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Arbeitstitel: Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße in Köln-Bilderstöckchen und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Kölner Rennverein 1897 e. V.

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Eine faire Ampelschaltung für den Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Simon-Meister-Straße/Kempener Straße und Tempo 30 auf der Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Neuer Schulstandort Friedrich-Karl-Straße - verzögerte Errichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Neue Sportförderrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Bauphase II in 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Sachstand zum Beschluss „Neues Gartenlabor am Merheimer Platz“ (0870/2022 vom 28.04.2022; AN/1430/2022, BV Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Ampelschaltung Kempener Straße/Simon-Meister-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion, AN/0171/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Trennung Haltestellen Geldernstraße/Parkgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
16.03.2023 17:30 Uhr
Ende
16.03.2023 21:25 Uhr
Ort
Sitzungssaal