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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 19. April 2018 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (58)
Präsentation des Sportbundes
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren
Ergebnis: zurückgestellt
Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Fördermittel 2018 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
Wohnraumförderung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen
Ergebnis: zurückgestellt
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "Notwendige Überprüfung von Flüchtlingsheimen in Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Notwendige Überprüfung von Flüchtlingsheimen in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"
Ergebnis: zurückgestellt
Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge
Ergebnis: zurückgestellt
Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Mück im Ausschuss Soziales und Senioren vom 30.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage des RM Herrn Paetzold betreffend "Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neues Wohnen im Alter (NWIA) e.V."
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung betreffend "Neues Wohnen im Alter (NWIA) e.V."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Sachstand Antrag S-Bahnhaltestelle Holweide"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"
Ergebnis: zurückgestellt
Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Besucherrekord: 2539 Seniorinnen und Senioren kamen zu den vierten Aktionstagen „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 11. Kölner Vorsorge-Tag in den Gürzenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept
Ergebnis: zurückgestellt
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht
Ergebnis: zurückgestellt
ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2017 und Kölner Sprachfest 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Beschlussvorlage 0081/2018 - Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende Verlängerung des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat gem. § 4 der GeschO des Rates CDU (AN/0248/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 19.04.2018 15:30 Uhr
- Ende
- 19.04.2018 19:30 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18