Apr 19

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 19. April 2018 um 15:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (58)

1

Präsentation des Sportbundes

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels

Ergebnis: zurückgestellt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Verteilung der Fördermittel 2018 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.2

Wohnraumförderung 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen

Ergebnis: zurückgestellt

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "Notwendige Überprüfung von Flüchtlingsheimen in Porz"

Ergebnis: Sache ist erledigt

26

Notwendige Überprüfung von Flüchtlingsheimen in Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels"

Ergebnis: Sache ist erledigt

28

Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018

Ergebnis: zurückgestellt

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Mück im Ausschuss Soziales und Senioren vom 30.01.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Beantwortung einer mündl. Anfrage des RM Herrn Paetzold betreffend "Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neues Wohnen im Alter (NWIA) e.V."

Ergebnis: Sache ist erledigt

39

Beantwortung betreffend "Neues Wohnen im Alter (NWIA) e.V."

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.3

Anfrage SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Sachstand Antrag S-Bahnhaltestelle Holweide"

Ergebnis: Sache ist erledigt

11.2.4

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"

Ergebnis: zurückgestellt

43

Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.5

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)"

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.6

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"

Ergebnis: zurückgestellt

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Besucherrekord: 2539 Seniorinnen und Senioren kamen zu den vierten Aktionstagen „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 11. Kölner Vorsorge-Tag in den Gürzenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2017 und Kölner Sprachfest 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Mitteilung zur Beschlussvorlage 0081/2018 - Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Fehlende Verlängerung des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat gem. § 4 der GeschO des Rates CDU (AN/0248/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
19.04.2018 15:30 Uhr
Ende
19.04.2018 19:30 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18