Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 05. Dezember 2019 um 15:05 Uhr
Tagesordnung (68)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dauer des Rechtsstreits bezüglich des Projektes Nachtigallenhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln""
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates; hier: SPD-Antrag „Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!“, AN/1442/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion; Wohnungsbau sichern in Köln- Porz-Elsdorf - Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! (AN/1142/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag zur Aufwertung des Wiener Platzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtplanung - Projekte
Regionale Kooperation: Projekte
Umsetzung Masterplan
219. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“
Ergebnis: geändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kre
Ergebnis: geändert beschlossen
Kiosk Rheinboulevard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag gemäß § 13 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungen des Flächennutzungsplanes
200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch; Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch;Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke. und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Neubau Justizzentrum in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Umstellung des Bebauungsplan-Verfahrens mit dem Arbeitstitel „Am Nachtigallental“ in Köln-Weiden (vorhabenbezogener Bebauungsplan(VEP) von bislang § 13a Baugesetzbuch (BauGB) (beschleunigtes Verfahren bei Innenentwicklungsplänen) auf k
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Campus Kartause (Kartäuserwall 24b) in Köln-Neustadt-Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67370/02 Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 67421/02 Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige Satzungen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen, Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Mitteilungen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: zurückgestellt
European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage Bebauungsplan 7053/02 Kurtekottener Straße 1.Änderung in Köln-Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage vorhabenbezogener Bebauungsplan 74407/02 Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kooperatives Baulandmodell Köln; Hier: 2. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 15.10.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.12.2019 15:05 Uhr
- Ende
- 05.12.2019 18:15 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)