Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürte…

2715/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dauerhafte Anordnung der Einbahnstraßenregelung auf der Joseph-Stelzmann-Straße (Az.: 02-1600-87/20)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Di…

2911/2021 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sachstand illegale Mountainbike-Strecken im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand illegale Mountainbike-Strecken im Äußeren Grüngürtel

AN/1812/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Bewegungsparcour Jahn

Ergebnis: zurückgestellt

Bewegungsparcour Jahn

AN/1916/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Gutachten Großmarkt

Ergebnis: zurückgestellt

Gutachten Großmarkt

AN/1917/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Durchfahrt Linné Park

Ergebnis: zurückgestellt

Durchfahrt Linné Park

AN/1918/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Ehrungen für die Edelweißpiraten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ehrungen für die Edelweißpiraten

AN/1523/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Aufhebung freier Rechtsabbieger Aachener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung freier Rechtsabbieger Aachener Straße

AN/1674/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Informationsschild Turnvater Friedrich Jahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Informationsschild Turnvater Friedrich Jahn

AN/1751/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Albert-Richter-Velodrom

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Albert-Richter-Velodrom

AN/1800/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Außengastronomie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Außengastronomie

AN/1801/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Nord-Süd-Buslinie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nord-Süd-Buslinie

AN/1803/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Abstufung der Dürener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Abstufung der Dürener Straße

AN/1805/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Zusätzliche Lasten- und Fahrradstellplätze Nikolausstraße 103, Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zusätzliche Lasten- und Fahrradstellplätze Nikolausstraße 103, Sülz

AN/1806/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Sicherung und Ausbesserung des Fußgängerweges Jungbluthgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sicherung und Ausbesserung des Fußgängerweges Jungbluthgasse

AN/1807/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Verbesserungsmaßnahmen Bahnunterführung Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserungsmaßnahmen Bahnunterführung Lövenich

AN/1811/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Teil-Nutzung der Schulgarage als Quartiersgarage in Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Teil-Nutzung der Schulgarage als Quartiersgarage in Müngersdorf

AN/1804/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Geschwindigkeitsbegrenzung Spitzangerweg und Saarstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Geschwindigkeitsbegrenzung Spitzangerweg und Saarstraße

AN/1810/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Buskonzept Kölner Westen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Buskonzept Kölner Westen

AN/1826/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.13

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.13

AN/1947/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Zukunft Verwaltungsgebäude RWE Power

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Zukunft Verwaltungsgebäude RWE Power

AN/1827/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.14

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.14

AN/1948/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Baumschutz bei Baumaßnahmen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Baumschutz bei Baumaßnahmen

AN/1825/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15.1

Ersetzungsantrag nach 8.1.15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag nach 8.1.15

AN/1949/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16

Bundesluftwaffe-Fluglärm

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Bundesluftwaffe-Fluglärm

AN/1829/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16.1

Ersetzungsantrag 8.1.16

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag 8.1.16

AN/1950/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.17

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW im Haushaltsjahr 2021

AN/1832/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Mommsenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mommsenstraße

2024/2021 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

2518/2021 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verka…

2752/2021 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Sanierung des Umkleidehauses Sportanlage Salzburger Weg, Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung des Umkleidehauses Sportanlage Salzburger Weg, Köln-Lindenthal

2706/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Ergebnis: geändert beschlossen

Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräum…

0880/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2.1

Änderungsantrag zu 9.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu 9.2.2

AN/1951/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.3

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: KinderReich Rheinland gGmbH

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasiums, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Ausz…

1866/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

1908/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.6

Radschnellweg Köln-Frechen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Radschnellweg Köln-Frechen

2327/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.7

277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

2412/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.8

221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstadt) und 3 (Lindenthal)-Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

221. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 1 (Innenstad…

2521/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.8.1

Änderungsantrag zu 9.2.8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu 9.2.8

AN/1952/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.9

Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

2688/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.9.1

Änderungsantrag zu 9.2.9

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu 9.2.9

AN/1953/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.10

Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem S…

2641/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.11

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

1805/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.12

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

1987/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.13

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten vo…

2731/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

2484/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.1.2

Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

2712/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.1.3

Naturschutzwartbericht 2020 Herr Jösting/ Bezirk 3

Ergebnis: Kenntnis genommen

Naturschutzwartbericht 2020 Herr Jösting/ Bezirk 3

1753/2021 · Mitteilung BV

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Ankauf Häuser Friedrich-Engels-Str (AN/0713/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ankauf Häuser Friedrich-Engels-Str (AN/0713/2021)

2438/2021 · Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)

11.2.2

Leerstand Wohnungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Leerstand Wohnungen

2524/2021 · Mitteilung BV

11.2.3

Durchfahrt Im Kamp

Ergebnis: Kenntnis genommen

Durchfahrt Im Kamp

2537/2021 · Mitteilung BV

11.2.4

Benennung des Vorplatzes am Radstadion in Köln-Müngersdorf in Ernst-Berliner-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Benennung des Vorplatzes am Radstadion in Köln-Müngersdorf in Ernst-Berliner-Pl…

2683/2021 · Mitteilung BV

11.2.5

Kreisverkehr Berrenrather Straße/Weyertal/Arnulfstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kreisverkehr Berrenrather Straße/Weyertal/Arnulfstraße

2832/2021 · Mitteilung BV

11.2.6

Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.06.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Aus…

2805/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.2.7

Radverkehrsführung auf dem Alten Militärring in Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Radverkehrsführung auf dem Alten Militärring in Müngersdorf

3249/2021 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

1663/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“

Ergebnis: Kenntnis genommen

SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat…

2249/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende …

2444/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

2123/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"…

2694/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.6

Petershof in Köln-Müngersorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine

2777/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.8

House of Resources in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

House of Resources in Köln

2804/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.9

Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022

2868/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.10

Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter

2893/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.11

Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln

2930/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.12

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem

3076/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (92)

Gremien

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