Jul 01

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 01. Juli 2025 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (21)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Futterstellen für Katzen auf dem Kölner Melaten-Friedhof Anfrage von Volker Görzel Rechnungsprüfungsausschuss 01.04.2025, TOP 8.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Sachstand zum Umzug des Autonomen Zentrums Anfragen von Werner Marx Rechnungsprüfungsausschuss 26.05.2025, TOP 8.2

Ergebnis: vertagt

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Mitteilungen

6.1

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. März 2025 Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2024, TOP 6.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Bericht über Sponsoringleistungen an die Stadt Köln im Jahr 2024 - Berichtszeitraum 01.01.-31.12.2024 Rechnungsprüfungsausschuss 12.11.2024, TOP 6.5

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Veranlagung von Schmutzwassergebühren

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2024 Rechnungsprüfungsausschuss 19.03.2024, TOP 6.8

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Gesetzentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Altschuldenlösung/Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW) Rechnungsprüfungsausschuss 01.04.2025, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Mehrbedarf im Bereich 14/1 Stabsstelle Antikorruptionsstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Januar und Februar 2025 Anfrage von Christian Joisten Rechnungsprüfungsausschuss 01.04.2025, TOP 9.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln März und April 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Mai 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
01.07.2025 17:00 Uhr
Ende
01.07.2025 20:09 Uhr
Ort
Ratssaal