Mär 16

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 16. März 2023 um 15:07 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (67)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Baubeschluss für den Neubau von Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz - Mündliche Anfragen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer Anfrage zum Energiekonzept Deutzer Hafen von der Fraktion DIE LINKE (AN/0207/2023

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt (0471/2022) - Mündliche Anfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Energiekonzept für den Deutzer Hafen

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

RSV Rath Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - Einladungspolicy

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

Märkte am Autokino Porz erhalten – rechtliche Rahmenbedingungen anpassen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1

Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Planung und Realisierung der Möblierung des Offenbachplatzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2.1

Präsentation zur Planung und Realisierung der Möblierung des Offenbachplatzes

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.1.1

Präsentation betreffend "StadtBahn Süd"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.2

Masterplan Stadtgrün

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Änderungsantrag zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün - Grünflächen rechtssicher schützen

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

6.2.2

Änderungsantrag zum Masterplan Stadtgrün (2279/2022) – TOP 6.2

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

6.2.3

Änderungsantrag zur Vorlage Masterplan Stadtgrün - 2279/2022

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

241. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Alsdorfer Straße" in Köln- Ehrenfeld/ -Braunsfeld

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Deutz-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Euroforum Nord und Euroforum West' in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.8

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Lindgens-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.9

Beteiligung am Gottfried Böhm Stipendium

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Großprojekt Köln-Kreuzfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3.1

Änderungsantrag zu 4144/2022 Bedarfsfeststellung für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das städtische Großprojekt Köln-Kreuzfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.3.2

Änderungsantrag zu TOP 10.3. "Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das städtebauliche Großprojekt Köln-Kreuzfeld"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4.1

Änderungsantrag zu DS 4286/2022 - Beschluss über die Einleitung eines Bebauungs-planverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan). Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Friedrich-Engels-Straße in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Arbeitstitel: Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße in Köln-Bilderstöckchen und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.1.1

Präsentation betreffend "Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 694333/02 (alt 69433/02), Arbeitstitel: „Hochpunkt Siegburger Straße“ in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Bericht aus der Geschäftsstelle Kooperatives Baulandmodell

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Projektentwicklung "Colonius Nord" in Köln Neustadt-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Umsetzung Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+": Neue Schlüsselprojekte benannt

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7.1

Präsentation betreffend "Umsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
16.03.2023 15:07 Uhr
Ende
16.03.2023 19:18 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)