Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 02. Dezember 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (62)
A Austausch mit Herrn Beigeordneten Stefan Charles, Dezernat Kunst und Kultur
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Schnullerbaum in Köln Mülheim" Aktenzeichen 104/24 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Bezirksvertretung Mülheim am 30.01.2023 betr. "Planung neuer Stadtbahntrassen" AN/0064/2023
Schikaneschaltungen bei Lichtsignalanlagen für den Kraftverkehr. Hier: Anfrage der Koalitionsfraktionen CDU und SPD sowie die FDP in der Sitzung der Bezirksvertretung Köln Mülheim vom 16.02.2024 TOP 7.2.4 aus der Sitzung vom 04.03.2024 (AN/0228/2024)
Beantwortung einer Nachfrage von Frau Knoll (Die Linke) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 vom 02.09.2024 zur Vorlage 2055/2024 betreffend "Zustand von Wald- und Forstwegen"
Beantwortung einer schriftichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der BV 9 - Köln-Mülheim vom 30.09.2024 betr. "E-Scooter und Leihfahrräder stellen in Köln-Mülheim weiterhin eine Unfallgefahrt dar", AN/1313/2024
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.02.2024 aus der Sitzung der BV 9 - Köln-Mülheim betr. "Nicht nur zur Vorweihnachtszeit und Silvester und auch nicht nur in der Innenstadt stellen ...", AN/0300/2024
Beantwortung der Anfrage AN/1470/2024 der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Mülheim zu Auswirkungen der Wohnraumschutzsatzung Kölns vom 30.06.2021 im Bezirk Köln-Mülheim
Neue Anfragen
Wie konsequent werden Vorrangschaltungen umgesetzt ?
Gibt es auch in Zukunft Winterhilfe und Notschlafplätze für Betroffene aus dem Stadtbezirk Köln- Mülheim ?
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim vom 18.11.2024 betreffend "Gibt es auch in Zukunft Winterhilfe und Notschlafplätze für Betroffene aus dem Stadtbezirk Köln- Mülheim?"
Kann Graffitikunst an der Hochwasserschutzmauer am Stammheimer Ufer zwischen Raumannskaul und dem Gelände der Wassersportfreunde Neptun e.V offiziell stattfinden?
Steinpoller als Gefahrenquelle bewerten und gegebenenfalls abbauen oder austauschen
Fehlende Verkehrssicherheit auf der Honschaftsstr. (ab Nr. 294 bis zur Kreuzung Im Weidenbruch)
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zu schnelles Fahren in der Keupstraße nachhaltig verhindern
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Wuppertaler Straße in Buchheim in Höhe der Fußballplätze FC Germania 1911 und dem in 2024 eingerichteten Spielplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Vierteljährliche Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen durch mobile und stationäre Blitzer im Bezirk Mülheim und eine Auflistung daraus abgeleiteter Maßnahmen zum Schutz von zu Fuß Gehenden und Fahrradfahrenden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherheit im öffentlichen Verkehrsraum – Höhenhaus, Bereich Wupperweg - Honschaftsstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Es braucht jetzt eine soziale Erhaltungssatzung im Mülheimer Norden !
Ergebnis: endgültig abgelehnt
E-Scooter – Austausch in der Nacht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2025/ 2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Mülheim gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2025/2026 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2025/2026 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Doppelhaushaltsjahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Mittelvergabe Session 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69472/01 Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kalkberg, hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025
Mitteilung über den Verfahrensstand der 2. Phase, Masterplan Stadtgrün in Mülheim
Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Bezirk 9 West
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fuß- und Radweg Kalkweg, Köln-Mülheim, AZ 122/24
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 02.12.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2024 18:55 Uhr
- Ort
- VHS-Saal