Feb 28

Integrationsrat

Dienstag, 28. Februar 2023 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (40)

1

Bestellung einer Schriftführerin für den Integrationsrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen

3.1

Situation der Ausländerbehörde AN/2015/2022 Beantwortung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung einer Anfrage zur Situation in der Ausländerbehörde: Rückstandsabbau und Vorbereitung Einbürgerung syrischer Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage zur Einrichtung von bilingualen Kitas

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung einer Anfrage zur Einrichtung bilingualer Kitas (AN/0256/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage zur Unterstützung der Polnischen Schule am Generalkonsulat der Republik Polen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Anfrage zur Unterstützung der Polnischen Schule am Generalkonsulat der Republik Polen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage: Schnelle Bearbeitung von Visaverfahren nach der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Berichte zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

3. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Stadt Köln integriert automatischen Übersetzer auf stadt.koeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Diversität in den städtischen kulturellen Institutionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Evaluation der Veranstaltungsreihe zu diversen Gesundheitsthemen durch den Caritasverband der Stadt Köln e.V. (September bis Dezember 2022)

Ergebnis: zurückgestellt

5.11

Sachstand Auszugsmanagement – Wohnraumakquise für Geflüchtete aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Sprachen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zur Aufarbeitung Corona Maßnahmen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

30

Änderungsantrag zum Antrag Aufarbeitung Corona Maßnahmen (AN/0275/2023)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.2

Antrag: Visaerleichterungen für Erdbebenopfer

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Antrag: Unbürokratische Hilfe und Unterstützung der Erdbebenopfer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Antrag zur Erstellung von Informationsmaterialien und Durchführung einer Informationsveranstaltung im Kontext des Erdbebens in der Türkei und Syrien

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
28.02.2023 15:00 Uhr
Ende
28.02.2023 16:30 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)