Rat

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Aktuelle Stunde: Solidarisch in der Energiekrise"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke. Volt und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Stationäre Pflege in Köln zukunftssicher aufstellen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Kölner Klima Bond"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Livestream attraktiver gestalten – Hörversion einrichten"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Entzug des Koordinationsauftrag urbane Seilbahnen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Energiekosten reduzieren – Klimaschutz voranbringen: Photovoltaikanlagen für von kulturellen, sozialen und Sportvereinen sowie Trägern genutzten Gebäuden"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nicht der Erhalt von Gebäudestrukturen ist erklärungsbedürftig, sondern ihr Abriss. Rat unterstützt das "Abriss-Moratorium""

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kölschpreisbremse jetzt!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Ein Heinzel am Wörthersee"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus ("kleiner Offenbachplatz")

Ergebnis: zurückgestellt

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Satzungen

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Th

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Eb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Ha

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Sonstige städtische Regelungen

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA)

Ergebnis: zurückgestellt

Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: geändert beschlossen

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO

Generalsanierung der Sportanlage Zaunhofstraße in Köln-Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verlängerung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Häfen und Güterverkehr Köln AG hier: Änderung von Gesellschaftsverträgen der CTS und DCH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2020 - Beteiligungsbericht 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtels einschließlich barrierefreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

Weitere Bestellung zum Betriebsleiter bei den Bühnen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2023-2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kinderoper Köln – Verlängerung der Förderung durch das Programm „Neue Wege"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung von Herrn Stefan Charles, Beigeordneter für Kunst und Kultur der Stadt Köln, zum Ersten Betriebsleiter der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027

Ergebnis: zurückgestellt

Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus ("kleiner Offenbachplatz")

Ergänzung des bestehenden Kooperationsvertrages zwischen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und der Technischen Hochschule Köln (zu 3069/2015 und 1466/2019)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Kurt-Tucholsky-Schule

Ergebnis: geändert beschlossen

Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rochusstraße, Platz 1 in Köln-Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abbruch des Schulgebäudes der Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Straße 19-29, Köln-Neustadt/-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Einrichtung eines Mikrodepots in Köln Deutz

Ergebnis: geändert beschlossen

Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln durch Totalunternehmen - Erweiterter Planungsbeschluss und Baubeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nachbesetzung Sachkundiger Einwohner*innen und Stellvertretungen auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Umbenennung eines sachkundigen Einwohners"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Umbesetzung in städtischen Gremien"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzungen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Gremienbesetzung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen