Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 29. Januar 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Tätigkeitsbericht 2023 des Büros für Europa und Internationales
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsmitteilung zum Ratsbeschluss AN/0117/2018 "Kölns Städtepartnerschaften im Stadtbild sichtbar machen" vom 06.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung der Sitzbänke am Norbert-Burger-Platz (Hohenzollernbrücke), Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterstützung des Hilfsdienstes für ehemalige Zwangsarbeiter*innen in Wolgograd für 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss vom 09.05.2023 betreffend "Einsatz von Pferden im Rosenmontagszug"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Dr. Krupp aus der Sitzung des AVR vom 27.11.2023 betreffend TOP 4.5 "Dritter Sachstandbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten 3192/2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz 11.11.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalkberg Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dienstvereinbarungen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit und zum Mobilen Arbeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 18. Januar 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum aktuellen Sachstand und Informationen zum Auswahlverfahren der Deutzer Kirmes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weihnachtsverkehr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urteil des Oberverwaltungsgericht NRW zum Brüsseler Platz - Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kölner Verkehrs-Betriebe AG:" AN/1406/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einstellungsquote von Menschen mit Behinderung bei der Stadt und weitere Fragen zum Inklusionsbericht 2022"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2023 (Session-Nr. AN/2085/2023) betreffend der Einstellungsquote von Menschen mit Behinderung bei der Stadt und weitere Fragen zum Inkluisionsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der fDP-Fraktion betreffend "Verfahrensstruktur "Sag's uns"-Anwendung der Stadt Köln auf der Homepage"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verfahrensstruktur "Sag`s uns" - Anwendung der Stadt Köln auf der Homepage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Personalnot bei der Stadt Köln wirksam entgegentreten - was ist bisher passiert?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion für die Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales (AN/0121/2024) am 29.01.2024 betreffend "Personalnot bei der Stadt Köln wirksam entgegentreten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Teilnahme städtischer Mitarbeiterin am Treffen für einen "Geheimplan gegen Deutschland"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke für die Sitzung des AVR (AN/0134/2024) am 29.01.2024 betreffend "Teilnahme städtischer Mitarbeiterin am Treffen für einen Geheimplan gegen Deutschland"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahmen im Straßenkarneval 2024 zum Schutz vor Queerfeindlichkeit"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage des Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion betreffend "Silvesterfeuerwerk 2023/2024"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Rechtssitation unter Brücken
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffen "Beschwerden Antoniastraße"
Anträge
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt KLIMA Freunde zu TOP 3.1.8 betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schöner heiraten in Köln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Ehrenamt in Köln stärken: Einrichtung einer/s Ehrenamtslots*in und Erstellung eines Konzeptes zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in den Veedeln und der Brauchtumspflege"
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 1. und 2. Halbjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Aufwandsneutrale Gewährung von Sachkosten für das Case Management des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer 3-zügigen Grundschule am Standort Friedrich-Karl-Straße 64, 50737 Köln-Weidenpesch, bei gleichzeitiger Änderung der Montessori-Grundschule GGS Gilbachstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Genossenschaft ProVitako Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister eG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Räumliche Einbauten und Vitrinen für die Ausstellung "Faszination Schmuck. 7000 Jahre Schmuckkunst im MAKK"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung der Transferaufwendungen gem. § 13 Abs. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 29.01.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 29.01.2024 18:29 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)