Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 15. Juni 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (72)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: 57 Maßnahmen für Mülheim (Az.: 02-1600-187/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Straßenbeleuchtung Maria-Himmelfahrt-Str. 2 in Köln-Holweide (Az.: 29/20 B)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO: Lärmbelästigung Böcking Park - Aktenzeichen 223/19 S
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald (Az.: 02-1600-215/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spielplatzes Keupstraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Situation am Zeisbuschweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Holweider Autobahnbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Planungsstand Vereinsheim DJK Viktoria Buchheim, Wuppertaler Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situationslage Ratten im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situationslage Ratten im öffentlichen Raume
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020; hier: Grundschulsituation in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerung der öffentlichen Mülleimer im Stadtteil Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Berliner Straße in Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich GieratherStraße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach und Durchfahrverbot Anliegerverkehr und Linienbusverkehr frei) für LKW ab 3,5 t in beiden Richtungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Erneuerung der Fahrbahndecke in der gesamten Siedlung Egonstr. in Köln-Stammheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Mobile Handwasch-Station Wohnheim Mündelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Buchheim und Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße“
Ergebnis: geändert beschlossen
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vergabe neu vorliegender Anträge
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zum zurückgestellten Beschluss unter 9.2.7 vom 4.5.2020 über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln zu "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück Arbeitstitel: Wasserwerkstraße n Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Nichtzustimmung des Bezirksbürgermeisters Dringlichkeitsvorlage BV 9: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nördlich Keupstr. in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nichtzustimmung des Bezirksbürgermeisters Dringlichkeitsvorlage BV 9: Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet "Keupstraße / Schanzenstraße" in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kleine Anfrage 3564 des Abgeordneten Martin Börschel der Fraktion der SPD imk Landtag „Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Sicherung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ersatzloser Rückbau der mobilen WC Anlage im Mülheimer Stadtgarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veedel Stars Vol. II - Graffiti Jugendevent
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbebauung mit einerTiefgarage und einer Kindertagesstätte
Ergebnis: Kenntnis genommen
SmartCity-Partnerschaft Stadt Köln, Deutsche Bahn AG und Nahverkehr Rheinland GmbH: Temporäre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Beginn
- 15.06.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 15.06.2020 19:38 Uhr
- Ort
- E-Werk, Schanzenstr. 37, 51063 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an !