Rat
Donnerstag, 05. Mai 2022 um 15:35 Uhr
Tagesordnung (125)
A Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Schulanmeldeverfahren: gerecht, rechtssicher und zielführend!"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt, Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus“"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Schulanmeldeverfahren gerecht, rechtssicher und zielführend"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Zugang zu schnellem Internet in Köln – Förderung von Glasfaserausbau und von alternativen Internet-Technologien (z.B. Satelliten, 5G, Richtfunk)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Guter ÖPNV braucht mehr Bundes- und Landesunterstützung – Finanzierung einfordern!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Beendigung des Projekts „Muezzinruf“"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Beitritt in das Regionalbündnis Cradle to Cradle"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Ein International Welcome Desk für Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Museumsdirektor*in des NS-Dokumentationszentrums demokratisch benennen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Kostenfreie Ferienangebote für Schüler*innen und Auszubildende in den Sommerferien anbieten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Jugendparlament"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Gründung einer Kölner Aktion gegen Vandalismus – Präventionsprogramm auf den Weg bringen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Übereignung der Russenhäuser-Platz für Menschen und FC"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Bedarfsabfrage EC-Lesegeräte im Verkehrsdienst"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Unterstützung Partnerstadt Kattowitz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Stadtlogo - Das kommt nicht immer alles weg!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Positionierung der Verwaltung zum Vorschlag „Ankauf der Wohnungen auf dem Kölnberg“"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "REAL-Markt in Porz-Eil retten!"
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Cradle to Cradle"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "PV-Potentialflächen an Autobahnen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 04.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Zahlungs- und Forderungsabwicklung im Verkehrsdienst"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 02.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) "Wie geht es weiter mit dem Kalkberg? Stand der Umsetzung von Beschlüssen des Rats und der Bezirksvertretung Kalk"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausgaben der Stadt Köln für Rechtsanwälte und Medien-Berater"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Erhöhtes Risikomanagement der Stadt Köln - 11.11."
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung der Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln; Neufassung der Betriebssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die Anzeige der Gesamtabschlüsse 2010 und 2018 gem. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtteil Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 - 31.12.2020 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2022 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Linke. und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2020/2021 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Zusestr., Stadteil - Widdersdorf - Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröfnung der Karnevalsesssion am 11.11. und des Straßenkarnevals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge der Bereitstellung von mobilen Sanitärsystemen für die Öffentlichkeit anlässlich der Eröffnung der Karnevalssession am 11.11., Silvester, dem Straßenkarneval und sonstiger Anlässe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung des Auszugsmanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 | Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtwerke Köln GmbH - Gründung und Beteiligung an der „KLAR GmbH“ (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH); Unterbeteiligung der Stadtwerke Bonn GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ausschreibung - Rahmenvertrag Catering mit Service
Ergebnis: zurückgestellt
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der aus der Ukraine geflüchteten Menschen in Köln hier: Bedarfsfeststellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 63474/02; Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 664382/02 Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62460/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Krebelspfad" in Köln-Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flughafen Köln/Bonn GmbH; hier: Vorschlag für die Wahl in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die Vertreter in der Zweckverbandsversammlung
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung im Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Neubesetzung von Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nationales Bewerbungsverfahren des Deutschen Fußballbundes e. V. zur Ausrichtung der FIFA Frauenweltmeisterschaft 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 05.05.2022 15:35 Uhr
- Ende
- 05.05.2022 23:58 Uhr
- Ort
- Ratssaal