Jun 14

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 14. Juni 2022 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (22)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Kündigung des Stahlbauers beim MiQua Anfrage von Sven Kaske Rechnungsprüfungsausschuss 01.02.2022, TOP 8.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen an die Finanzverwaltung Anfrage von Werner Marx Rechnungsprüfungsausschuss 01.02.2022, TOP 8.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Umsetzung der Whistleblower-RichtlinieAnfrage der SPD-Fraktion (AN 0732/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Zweckentfremdung von Parkhäusern im Stadtbezirk Porz Rechnungsprüfungsausschuss 15.03.2022, TOP 2.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Beschlussvorlagen

6

Mitteilungen

6.1

Sachstandsmitteilung zu Aufgabenerfüllung und Finanzierung der Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) Rechnungsprüfungsausschuss 15.03.2022, TOP 5.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. März 2022 Rechnungsprüfungsausschuss 07.12.2021, TOP 6.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2021 Frage von Erika Oedingen Rechnungsprüfungsausschuss 15.03.2022, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021 Rechnungsprüfungsausschuss 14.09.2021, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

6.5

Wöchentliche Märkte auf dem Autokino in Porz-Eil Rechnungsprüfungsausschuss 15.03.2022, TOP 6.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Eingeschränkter Bestätigungsvermerk für den Gesamtabschluss 2018, hier: Abarbeitung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes Rechnungsprüfungsausschuss 07.12.2021, TOP 5.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Beauftragung von externen Kanzleien/ Bericht und Richtlinie zur Beschaffung von Rechtsanwaltsdienstleistungen Rechnungsprüfungsausschuss 14.09.2021, 15.15

Ergebnis: zurückgestellt

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
14.06.2022 17:00 Uhr
Ende
14.06.2022 18:45 Uhr
Ort
Ratssaal