Verkehrsausschuss
Dienstag, 13. November 2018 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (61)
Verpflichtung einer Sachkundigen Einwohnerin
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Großräumige „Autofreie Tage“ in Köln einführen
Ergebnis: zurückgestellt
Autofreie Tage – Stadtgesellschaft und Verwaltung Hand in Hand (ÄA zu TOP 3.1.2)
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrswende voranbringen – ÖPNV attraktiver machen: durchgehenden Betrieb der Linie 13 am Wochenende einrichten!
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Eifelwall: Einrichtung einer Fahrradstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung der Klassifizierung der K1 Niehler Damm und Teil der Bremerhavener Straße in Köln-Niehl/Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Baubeschluss für die Instandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen der Brücke über die BAB 1 bis zur Auffahrt von der Edsel-Ford-Straße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Förderkonzept "Lastenräder für Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderkonzept „Lastenräder für Köln“ – Antragstellung auch für Familien öffnen!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines stadtweiten Fahrradverleihsystems (KVB-Rad)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden – Planungsbeschluss
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Bergstraße von Ober Buschweg bis Haus-Nr. 50 ausschließlich (Grenze zum vorhandenen Teil) in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen,
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: zurückgestellt
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 06.10.2018 betr. Chlodwigplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Chlodwigplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 30.10.2018 betr. E-Tretroller sausen bald durch Köln – ist die Stadtverwaltung darauf vorbereitet?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 31.10.2018 betr. Velosichere Schienen für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand, Terminierung und geplantes Vorgehen bei der Erstellung einer städtischen Stellplatzsatzung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Radschnellwege für Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fahrradmitnahme bei der KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Parkhäuser in der Stadt Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbahnverlängerung Widdersdorf-Brauweiler
Ergebnis: Sache ist erledigt
Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Entwicklung eines Wasserbussystems auf dem Rhein – Welchen Fortschritt gibt es zur sinnvollen Ergänzung unseres ÖPNV-Angebotes?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Busverbindung vom Rheinauhafen zur Haltestelle Severinstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier | Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Piktogrammkette
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Köln-Nippes gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, Az. 4 L 1346 und 4 K 4391/18
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbefragung Ost-West-Achse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Breslauer Platz/Goldgasse - neue Haltestellenstandorte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Informationsreise nach Wien am 06./07.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.11.2018 16:05 Uhr
- Ende
- 13.11.2018 18:18 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)