Apr 19

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 19. April 2018 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (56)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.2

Sanierung Bürgersteige 2.0

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Finanzierung des Spielplatzes Leineweg-Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4
7.1.5

Optimierung des ÖPNV-Angebotes im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6
7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Öffnungszeiten / Betriebszeiten im Schwimmbad Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Sachstand zur Baumaßnahme alte Schule Roggendorf Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Session-Vorlage 0482/2018 Anfrage Die Linke

Ergebnis: Kenntnis genommen

19
8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Behindertengerechter Umbau der Rampe am Fahrradstellplatz U-Bahnhofstation Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Energiebilanzen der Schulgebäude im Bezirk Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnsi´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Verkehrszählung an der B9 - Ortslage Worringen Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.3

Planungsaufnahme zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 12 bis Feldkassel Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich der Merianstraße / Einmündung Neusser Landstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Bewirtschaftung von Stellplätzen sowie Einführung "15-Minuten kostenloses Parken" in Köln-Heimersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Ernennung eines Mitgliedes für den Veedelsbeirat Lindweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Bürgerhaushalt 2016 - Budgetverteilung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Ausschreibungsverfahren zur Parkraumbewirtschaftung und Kontrolle des Tauchens ab 2019

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Verschiedenes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes hier: Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.6

Planung von Jugendeinrichtungen in Köln Roggendorf / Thenhoven und Kalk hier: Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

11.3.1

Mündliche Anfrage der Seniorenvertreterin Frau Rüßmann Verlegung der Bushaltestelle Arenzhof in Fühlingen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
19.04.2018 17:00 Uhr
Ende
19.04.2018 19:30 Uhr
Ort
Großer Saal