Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 03. Dezember 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (70)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradparken Neusser Straße in Köln-Nippes (Az.: 02-1600-114/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Fahrradparken Neusser Straße iin Köln-Nippes (Az.: 02-1600-114/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Aktueller Stand des WLAN-Ausbaus an Bahnhöfen
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mit Mülltonnen zugestellte Ladezonen in Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Bäume auf der Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Bekämpfung der Coronapandemie im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Kreisverkehre im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 in den Stadtteilen Nippes und Mauenheim
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wanderbaumallee für den Bezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nördlicher Zugang zur Bezirkssportanlage Weidenpesch
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Scheibenstraße/Sebastianstraße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lokalen Einzelhandel effizient fördern, Fahrradinfrastruktur stärken und Gehwege entlasten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eingang zur Grünfläche Schmiedegasse „Maria im Grünen“ erneuern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Toilettenanlage für die Rollschuh- und Skateboardbahn in der Bezirkssportanlage
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erstellung einer Machbarkeitsstudie über die Öffnung der HGK-Trasse von Frechen bis Niehl („Klüttenbahn“) für den Öffentlichen Personen Nahverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Widmung von Teilstücken der Feldgärtenstraße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Aufwertung des Kriegerplatzes in Köln-Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufwertung des Kriegerplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Niehler Bürgerverein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Sachausstattung von Bürgervereinen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an MARIE e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozialraumkoordination Bilderstöckchen
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Nippeser Bürgerwehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den VCD Regionalverband Köln e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Theatergruppe Ost.Brise
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Atelier Art Space
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Lohserampe e.V.
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kulturforum Türkei Deutschland e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein für Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sperrung der Zufahrt der sogenannten KVB-Straße in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
LKW Parkplätze auf der Bremerhavener Straße in Niehl Anfrage AN 1041/2020 der SPD Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Behausungsboxen für Obdachlose unterhalb der Hochbahn am Parkgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen an der Wendeschleife der Linien 12 und 147
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1071/2020 Abfallproblem Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradzone Clouth Quartier
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Friedrich-Karl-Straße in Abschnitten zwischen Hausnummer 224-236 und 238-270, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushalts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) und einer Einzelfrage zu den notwendigen Stellplätzen zu dem Grundstück Niehler Damm/Westkai.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Nippes im Jahre 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.12.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2020 21:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal