Mär 22

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Donnerstag, 22. März 2018 um 14:00 Uhr

Konferenzraum 16 F 43

Tagesordnung (32)

1

Gespräch und Vorträge

1.1

Gespräch mit der Beigeordneten Frau Andrea Blome, Dezernat Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

2.1

Beschlussempfehlung zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld an die stimmberechtigten Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

3.1

Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.1

Sachstandsbericht Schwerbehindertenstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3.3

Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

VHS-Kurse für Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Mitteilung an die Stadtarbeitsgemeinschaft zum Thema barrierefreier Newsletter

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.7

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

Mobilitätsgarantie der KVB AG

4.1.1

Mobilitätsgarantie der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung, die im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen tätig sind

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

4.3

Toilettenkonzept - Anfrage der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik "Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

4.4

Barrierefreiheit in Museen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5

Mitteilungen

5.1

Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Barrierefreie Vermittlungsangebote in den Museen der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Bericht des Behindertenbeauftragten

6.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Diversity

7.1

Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

9

Verschiedenes

Details

Beginn
22.03.2018 14:00 Uhr
Ende
22.03.2018 16:30 Uhr
Ort
Konferenzraum 16 F 43