Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 29. August 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (69)
TOP A Vereidigung der Frau Susanne Bercher-Hiss
TOP B Durchführung einer Aktuellen Stunde: mögliche Umgestaltung der Vorgebirgstraße - Grundlagen, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Baustellenverkehr im Zusammenhang mit dem Abriss und Neubau des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen - zur Anfrage der FDP-Fraktion AN/1167/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Starkregenereignisse: Konsequenzen bei zukünftigen Bebauungen und Bauleitplanverfahren, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0405/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand "Pflanzung mehrerer Gehölzgruppen", Beantwortung der Anfrage der Frau Becker aus der Sitzung am 02.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vandalismus an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 02.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Angebot an Schulplätzen in Eingangsklassen an Grundschulen und weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen zum Schuljahr 2022/2023, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfehlstellen Gottesweg, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fassadenbegrünung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Neupflanzungen von Bäumen auf dem Kalscheurer Weg, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Weiß, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Auswirkung der Energieeinsparungen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einhalten der Reaktionszeiten der Rettungsdienste und Rettungsdienstbedarfsplan, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2023, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchgehende Nord-Süd-Fahrradverbindung zwischen Schönhauser Straße und Militärring über Schillerstraße, Goethestraße und Schillingsrotter Weg, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Streetballfläche Merlinweg Rondorf, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Streetballfläche Merlinweg Rondorf, Modifizierter gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rodenkirchen Hauptstraße: Teilw. Einrichtung einer Einbahnstraße mit Fahrradspur; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusatzantrag zu TOP 8.1.4 – Teilw. Einrichtung einer Einbahnstraße mit Fahrradspur
Ergebnis: geändert beschlossen
Rodenkirchen Hauptstraße: Teilw. Einrichtung einer Einbahnstraße mit Fahrradspur
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Erhöhung der Verkehrssicherheit Zaunhofstraße zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Hinweisschilder zum Friedhof Trenkebergstraße in Köln-Meschenich, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sürther Leinpfad, Sanierung der Lindemauer: Rückbau-Verzicht, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR zu AN/1336/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radpendlerroute Köln Bonn, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anbringung von Standortnummern an Mülleimern im öffentlichen Raum für ein sauberes Straßenbild im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Zusatzantrag zu TOP 8.2.3 – Anbringung von Standortnummern an Mülleimern im öffentlichen Raum für ein sauberes Straßenbild im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planung der Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße und Schillerstraße in Bayenthal, Einrichtung einer Einbahnstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Geplante Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße und Schillerstraße in Bayenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Temporäre Änderung der Verkehrsführung auf der Sürther Feldallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6439.02;
Ergebnis: ungeändert empfohlen
283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2021 Bezirk 2 West Frau Fontes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kennzeichnung und Bürgerinformation an Ausgleichsflächen im Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2021, Naturschutzwartin Frau Iris Esser, Bezirk 2 - Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Absatz 2 BauGB nach Modell 1; Städtebauliches Planungskonzept zur Änderung des Bebauungsplanes Nummer 69370/02Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbeteiligung zu einer möglichen Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 1. August 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neupflanzungen von Bäumen auf dem Kalscheurer Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 29.08.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 29.08.2022 21:50 Uhr
- Ort
- Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln