Rat

Antrag der SPD-Fraktion betr. "Menschen am Neumarkt nicht hängen lassen - Drogenkonsumraum schnell realisieren"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betr. "Energetische Erneuerungsmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung und Unterführungen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Flächen für neue weiterführende Schulen ausweisen – Schulbaunotstand wirksam angehen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Rückkehr zu den Leitlinien zur dezentralen Unterbringung"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Task-Force-Wohnen"

Ergebnis: geändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Offenhalten von Verkaufsstellen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der FDP-Fraktionen betreffend "Wahl der Oberbürgermeisterin zur Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Köln GmbH"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr. "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Einstellung von Ärzten aus Syrien und dem Nicht - EU Bereich an Kölner Kliniken"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Siedlungsbereiche in Esch/Auweiler"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Flächenmanagement in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "KiTa-Platzvergabe mit „Little Bird“"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Luftreinhalteplan – Höchste Priorität?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Satzungen

Kinderfreundliches Köln - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 26.03.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sonstige städtische Regelungen

Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung von niederflurigen Stadtbahnwagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Künftige Nutzung des "Kölner Filmhauses" in der Maybachstraße 111, 50670 Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2018/19

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausschreibung eines Mietvertrages für den Bezug eines Neubaus für Bühnenwerkstätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Anpassung der Zügigkeit der Sekundarstufe II der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2019, Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verteilung von Restmitteln zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 - Teil II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen

Ergebnis: zurückgestellt

Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln - Beschluss über Mehrausgaben gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.06.2018 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung; 69460/07; Satzungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Kasernenstraße in Köln-Kalk; 71455/01; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Gruppe BUNT betr. "Umbesetzung von Ausschüssen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neuwahl eines stellvertretend beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Berufung eines sachkundigen Einwohners als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Gruppe Rot-Weiß zu TOP 17. der nächsten Ratssitzung - Ausschussumbesetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vertretung der Stadt Köln in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betr. "Nachbesetzung eines Gremiums"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion betr. "Nachbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke Köln GmbH"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung eines weiteren Gremiums (SWK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen