Nov 15

Hauptausschuss

Montag, 15. November 2021 um 16:38 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (14)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Modellprojekt „Digitale und Hybride Gremiensitzungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Modellprojekt „Digitale und Hybride Gremiensitzungen"

3414/2021 · Mitteilung Ausschuss

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

4

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

4.1

Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Dringende Rechtssicherheit in der BV 6 herstellen"

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Dringende Rechtssicherheit in der BV 6 herstellen

AN/2354/2021 · AfD Dringlichkeitsantrag nach § 12

4.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Konsequent gegen das Virus"

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Konsequent gegen das Virus

AN/2404/2021 · Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD)

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023 in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023 in Köln

3618/2021 · Eilentscheidung Hauptausschuss

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Förderprogramm zur Aktivierung privater Initiative für Gastronomie und Einzelhandel zur Abmilderung Corona bedingter Belastungen; Winterbeleuchtung: Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1501

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogramm zur Aktivierung privater Initiative für Gastronomie und Einzelha…

3873/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7

Mündliche Anfragen

Gremien

Details

Beginn
15.11.2021 16:38 Uhr
Ende
15.11.2021 18:02 Uhr
Ort
Ratssaal