Sep 24

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 24. September 2020 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (71)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO "Situation KGS Zehnthofstr."

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe - Hochbeete und Wildblumenwiese in Rath-Heumar, AZ.: 44/20 B

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Bürgereingabe - Hochbeete und Wildblumenwiese in Rath/Heumar || StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen - Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Sache ist erledigt

12

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen - Schaffung von Fahrradabstellplätzen auf der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Sache ist erledigt

13

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen ...

Ergebnis: Sache ist erledigt

14

Umstieg zur klimaneutralen Stadt auch sichtbar machen ...

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2

Änderung der Vorfahrtsregelung auf dem Europaring in Köln-Neubrück

Ergebnis: Sache ist erledigt

16

Änderung der Vorfahrtsregelung auf dem Europaring in Köln-Neubrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

18

Wasseranschluss auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk || Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Bewässerung in Köln-Kalk, am Markt

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Parksituation im Stachelsweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Fußgängersicherung auf dem Bürgersteig in der Burgstraße zwischen den Hausnummern 14 bis 26 in Köln-Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Landschaftliche Aufwertung und Benennung der Grünfläche zwischen Breuerstraße und Josephskirchstraße in "Breuerpark" in Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

7.8

Abgestellte Lieferwagen auf dem Merheimer Heideweg in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Schaffung von Parkmöglichkeiten für die Bewohner der Humboldt-Siedlung entlang der Frankfurter Straße in Köln-Ostheim

Ergebnis: geändert beschlossen

7.10

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Volberger Weg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

7.11

Aufstellen eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Rösrather Straße, Brück-Rather Steinweg und Rather Kirchweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Sache ist erledigt

27

Aufstellen eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Brück-Rather Steinweg im Westen, Rather Kirchweg, dem westlichen Ortsrand von Rath im Osten und der Stadtbahntrasse der Linie 9 in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Weiterführung des Beratungs- und Begleitgremiums im Rahmen der weiteren Entwicklung "Kalk Süd/Hallen Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Resolution der Bezirksvertretung Kalk zur Aufnahme von Geflüchteten im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Umbenennung Franz-von-Rinecker-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Verwendung der Kulturmittel 2020 für den Stadtbezirk Kalk (Neufassung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Glassammelcontainer "Eiler Straße" in Köln Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Ampelschaltung für Fußgänger im Bereich der Kalker Hauptstraße/Kapellenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020; betr. Grünausgleichmaßnahmen aus städtebaulichen Verträgen in Köln-Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Ausbau des Bürgersteiges auf der Westseite des Fockerweges in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Ein Platz für die Siriuspfadfinder im Stadtteil Neubrück/Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Durchwegungen im Stadtteil Kalk stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

Durchwegungen im Stadtteil Kalk stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Fehlende Müllbehälter an den Köln Arcaden in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

9.4.1

Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar

9.4.2

Marode Beschilderung der Radwanderwege in Köln-Brück

9.4.3

Betriebswirtschaftliche Entwicklung des Industriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)

9.4.4

Einrichtung eines Schulbushaltestelle in der Germaniastraße in Köln-Höhenberg

9.4.5

Aktuelle Entwicklung für das Gelände des ehemaligen Brücker Sportparks in Köln-Brück

9.4.6

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

9.4.7

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

9.4.8

Umsetzung des Ortseingangsschildes auf dem Heumarer Mauspfad in Köln-Rath/Heumar

9.4.9

Sicherung des Marienstandbilds am der Wikinger Straße, Höhe Einfahrt Bahnhof Heumar, in Köln-Rath/Heumar

9.4.10

Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) auf der Forststraße in Höhe der Straßeneinmündungen Röttgensweg und Alte Forststraße in Köln-Rath/Heumar

9.4.11

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

9.4.12

Grünstreifen zwischen Vietorstraße, Kalk-Mülheimer Straße, Vorsterstraße und Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

9.4.13

Mähen des Straßenbegleitgrüns im Stadtbezirk Kalk

9.4.14

Dirtfläche für BMX als Angebot für Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, hier: AbenteuerHallen Kalk (1205/2020)

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

10.2.2

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Entsiegelung und Begrünung der Verkehrsinseln im Bereich der Kreuzung Olpener Straße/Frankfurter Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
24.09.2020 17:00 Uhr
Ende
24.09.2020 18:15 Uhr
Ort
Großer Saal