Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 27. November 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (70)
0 Austausch mit dem Beigeordneten Andree Haack, Dezernat IX Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales
A Bericht der Sozialraumkoordinationen im Stadtbezirk Mülheim
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Mülheim vom 14.08.2023 (AN/1335/2023) betreffend „Bauarbeiten auf der Acker Straße in Köln-Buchheim“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) vom 18.09.2023 betr.: "Halsbandsittiche in Köln" (AN/1570/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1883/2023 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung Mülheim zu " Ruhende Baustelle in Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen zu "Wartezeiten im Bezirksausländeramt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (AN/0062/2023) - Internationales Gold-Wing Treffen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) der Bezirksvertretung Mülheim vom 18.09.2023 (AN/1664/2023) betreffend Sachstand Bauvorhaben u. Baustillstand Baumwollbleicherei
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) der Bezirksvertretung Mülheim vom 22.05.2023 (AN/0964/2023) betreffend Erdarbeiten auf dem Gelände der Baumwollbleicherei in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Beschluss der BV9, 25.10.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luzerner Weg 70a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Ralph Hengstenberg (AfD) vom 01.11.2023 (AN/1925/2023) betreffend "Luzerner Weg 70a"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Diebstahl der Skulpturen des Märchenbrunnens im Stadtpark Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gültigkeit von Anträgen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage des EMT der AfD in der Bezirksvertretung Mülheim Hengstenberg betreffend:"Gültigkeit von Anträgen" AN/1976/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bau eines neuen Rheindükers zwischen Köln-Stammheim und Köln-Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mobiler Drogenkonsumraum auch für Köln- Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe vom Oktober 2022 - Überprüfung wie Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue besser in Einklang gebracht werden können
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand 33-Punkte-Plan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Unterkunft Luzerner Weg 70a
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Halbjährliche und schriftliche Berichterstattung der Verwaltung über den Sachstand der in der Bezirksvertretung Köln-Mülheim beschlossenen Anträge, inklusive der Bürger*inneneingaben, ab dem 01.01.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Alle Fraktionen der BV Köln- Mülheim in die Arbeitsgruppe Wiener Platz einbinden
Ergebnis: geändert beschlossen
Überprüfung, leerstehende Wohnungen in der GAG-Siedlung Köln- Stammheim/ Moses-Hess-Straße, Adolf-Kober-Straße, Georg-Breuer-Straße, Elias-Gut-Straße usw. doch für Wohnungssuchende, Wohnungslose, Obdachlose und Geflüchtete bewohnbar zu machen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere Fahrradabstellmöglichkeiten auf der Windmühlenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Piktogrammketten auf dem Dünnwalder Kommunalweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag Luzerner Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Mülheim (1. Zyklus)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Freiraumkonzept Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsleitfaden Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Errichtung einer Dreifachturnhalle am Standort Holweider Straße 2 einschließlich angrenzenden Grundstücksflächen in 51065 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Skulpturenausstellung Schlosspark Stammheim", Aktenzeichen: 92/23 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Mülheimer Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht der Naturschutzwacht 2021/2022, Bezirk 9 (Mülheim West)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 69472/01, Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schließung des Spielplatzes Fritz-Haber-Straße zur Gefahrenabwehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 27.11.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 27.11.2023 19:31 Uhr
- Ort
- VHS-Saal