Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 23. Juni 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (99)
Austausch mit Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker
Einwohnerfragestunde
Elisabeth - Schäfer - Weg Radverkehr
Beantwortung einer schriftlichen Einwohneranfrage Betreffend den Elisabeth-Schäfer-Weg in Köln Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wiederherstellung des Parkplatzes im Bereich Odenthaler Str. / Leuchter Str. in Köln Dünnwald - 23/25
Ergebnis: vertagt
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Planungen zur Fahrradstraße in der Kopernikusstraße“ Aktenzeichen 46/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0143/2025) betreffend "Dellbrück - Situation an St. Joseph Dellbrücker Hauptstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Iris Dworeck-Danielowski (AfD) in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 02.12.2024 "Inklusive Bildung und Schulwegsicherung an Schulen im Stadtbezirk Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 07.03.2022 betr. "Verkehrliche Situation im Dellbrücker Zentrum" (AN/0349/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Mülheim betreffend AN/0494/2025 : "Wie lässt sich die Einzelhandelssituation in Stammheim und Flittard verbessern?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 12.05.2025 (AN/0548/2025) betreffend "Mähen der Wiesen am Flittarder Deich"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der Fraktionen CDU, FDP und SPD aus der Sitzung der BV Mülheim vom 12.03.2025 (AN/0327/2025) betr. „Holweide Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Colonia Allee sowie SB Mülheim Barrierefreiheit an Bushaltestellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN1414/2025 Anfrage gem § 38 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion DIE LINKE bezüglich Säuberung der Treppe an de Mülheimer Brücke in Köln Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen SPD, CDU und FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 15.05.2025 (AN/0487/2025) betreffend "Bodenabsackung im Fort XII in Köln-Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Geruchsbelästigung aus dem Klärwerk Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 23.06.2025 (AN/0672/2025) betreffend "Geruchsbelästigung aus dem Klärwerk Stammheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Garagenhof Edith-Stein-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Warum verbessert die Stadt die Barrierefreiheit nicht mit Rampen ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Welcher Magier war in der Kunstfelder Straße unterwegs ?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung der BV Mülheim vom 28.05.2025 (AN/0765/2025) betreffend "Welcher Magier war in der Kunstfelder Straße unterwegs?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage „Sachstand des geplanten Windrads am Klärwerk in Köln-Stammheim“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 23.06.2025 (AN/0767/2025) betreffend "Nachfragen zur Beantwortung Sachstand zur geplanten Windenergieanlage auf dem Großklärwerk in Köln-Stammheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des „Schuleschwänzens“ in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand der LEG- Siedlung in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bezirksvertreterin Hane-Knoll (AN/0806/2025) betreffend Aktueller Sachstand der LEG-Siedlung in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand hinsichtlich der Aufstellung eines Taubenhauses im Stadtteil Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der BV Mülheim betr.: "Aufstellung eines Taubenhauses im Stadtteil"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunale Kontrollen während und nach Straßenbauarbeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der sitzung der BV9 vom 09.06.2025 ("AN/0808/2025") betreffend "Kommunale Kontrollen während und nach Straußenbauarbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Holweide - Zukunft des Wasserwerks in der Wasserwerkstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interim-Standort für den Dellbrücker Marktplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der beschlossenen Maßnahmen und Beantwortungen von Anfragen seit 2008
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Instandsetzung Marktplatz Stammheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflanzung von Straßenbäumen in Dünnwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mülheim braucht das Mahnmal an der Keupstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
KD-Anleger am Kohlplatz reparieren - Müllemer Böötche retten !
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere Verkehrssicherheit herstellen und Unfallgefahr nicht nur für Fahrradfahrende umgehend beseitigen – großflächige Fahrbahnvertiefung im Bereich Jan-Wellem-Str. / Ecke Merkerhofstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Endlich wirksamere Maßnahmen, wie z.B. ein gut sichtbares Piktogramm und ein entsprechendes Warnschild zur Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende auf dem Fahrradweg am Bergischen Ring in Höhe der Esso Tankstelle Rendsburger Platz umsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesserung vorhandener Markierungen für die aufeinander treffenden Fahrradwege im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Buchheim / Frankfurter Straße im Sinne der Fahrradfahrenden Richtung Mülheimer Bahnhof durch Schaffung eines sicheren Übergangs v
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schrottfahrzeuge in der Buchholzstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der westlichen Einmündung Steyler Straße / Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung Höhenfelder See zu Naherholungsgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KVB-Fahrplantakt (zur Mitteilung 1590/2025 Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Mülheimer Freiheit und der Deutz-Mülheimer Straße (RadPendlerRoute 1)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradstraße Kopernikusstraße (RadPendlerRoute 2)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: ungeändert empfohlen
13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N 24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch“ hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: vertagt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 75501/02 Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 70470/11 Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss Bauphase 3
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die katholische Grundschule Horststraße 1, 51063 Köln (Mülheim)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Schulgebäude der Gemeinschaftsgrundschule Ricarda-Huch-Straße 60, 51061 Köln, Bauteile A, B und D
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr.2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zu den RadPendlerRouten in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0131/2025) betreffend "Hochwasserschutz in Dünnwald"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beleuchtung Parkplatz Stadthalle Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Forschungsbohrung in Köln Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsförderung Wahlperiode 2020-2025 – Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichten einer Verkehrsinsel auf der Kreuzung 'Im Weidenbruch' und 'Thuleweg' in Köln Höhenhaus, Aktenzeichen: 159/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulstraße am Standort Horststraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: vertagt
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 23.06.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 23.06.2025 19:55 Uhr
- Ort
- VHS-Saal