Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 10. März 2022 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (65)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Nachfrage zu Top 27.1 der Sitzung vom 27.01.2022 (Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen gegen das WohnStG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gestaltung des Quartiersplatzes Am Salzmagazin in der Altstadt-Nord Hier: Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.01.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Geschlechterungleichheit bei der Nutzung öffentlichen Raums als Gender-Mainstreaming-Pilot"
Beantwortung der Anfrage AN/2323/2021 der SPD-Fraktion betreffend "Geschlechterungleichheit bei der Nutzung öffentlichen Raums als Gender-Mainstreaming-Pilot"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: Soziale Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Parkstadt Süd. Pionierpfad"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungbericht"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: Zukunft Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude)
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Allgemeine Vorlagen
Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 5.1 - Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil (3932/2021)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte, hier: Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 461 in Köln-Roggendorf-Thenhoven (Straberger Weg)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungen des Flächennutzungsplanes
241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld; Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld; Hier: Anhörung des Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Bebauungsplan(vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der durch-geführten Bürgerinformation und Entscheidung über die
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und CDU zu TOP 10.1 - Hier: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: „Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar (3646/2020/1)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Ergebnis: Alternative beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 16.1 - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche (2361/2021)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Offenlage von Bauleitplänen
Mitteilungen
Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rolle der Stadt Köln auf dem Kölner Grundstücksmarkt für die Marktsegmente Geschosswohnungsbau, Einfamilienhaus- und Doppelhausgrundstücke sowie Gewerbegrundstücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderanträge 3. Call Sofortprogramm Innenstadt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 230. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln, betr. Sachstand Heliosgelände 2022 (AN/0201/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Platzmangel Frauenhäuser in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der Köln-Düsseldorfer Rheinschifffahrt AG im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand „Science meets City“-Symposium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren Nr. 75501/02 "Möhl-Areal“ in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kooperatives Baulandmodell Köln 4. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumaßnahmen Kölner Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 13.12.2021, TOP 8.7: betr. Präzisierung des Verfahrens um das Max-Becker-Areal – gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Lin
Ergebnis: Kenntnis genommen
KfW-Förderung - zur Anfrage AN/0319/2022 der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.03.2022 15:00 Uhr
- Ende
- 10.03.2022 19:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal