Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 15. Juni 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (67)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage: Baumfällungen "Trittsteinbiotop"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Ehrenfeld (Az.: 02-1600-281/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Chemiepavillon und Kindergarten Montessori-Zentrum Ossendorf, Aktenzeichen 13/20 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Hüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: betr. Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Bekannte Entwicklungen im Rahmenplangebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungen im Rahmenplangebiet Müngersdorf, Braunsfeld und Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Vorrang für Fuß- und Radverkehr? – Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bauvorhaben Liebigstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Information zu Pflegemaßnahmen an Bäumen und auf Grünflächen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Information zu Pflegemaßnahmenan Bäumen und auf Grünflächen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Bauvorhaben im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke ; Bauvorhaben im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Kleingärten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 15.06.2020 hier:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Rheinische Musikschule, Regionalschule Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Versorgung Ehrenfelder Bäume in der Trockenheitsphase
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Durchfahrtbeschränkung Venloer Straße für LKW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Schulhoföffnungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnraum verfügbar machen! – Zweckentfremdungen beenden!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Durchfahrtsperre Everhardstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumschutz bei Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Markierungen im Bewohnerparkgebiet EHRE I –IV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bezahlbar Wohnen an der Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Naturdenkmäler schützen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Konzeptplan zur Umgestaltung des Leo-Amann-Park
Ergebnis: geändert beschlossen
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2: Stellplatzsatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewegungsparcours im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstände im Bezirksrathaus Ehrenfeld und im Gut Leidenhausen - Nachfragen zum Flächenbericht 2019, 0900/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schule Am Wasseramselweg/Straßenbereich vor dem Schulhof am Bahndamm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis Runder Tisch „Kulturbaustein Helios“: Abschlussdokumentation und Nutzungs- und Entwicklungskonzept der Initiative der Kulturschaffenden Helios
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Hüttenstraße zu einer qualitativ guten Anwohnerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.06.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 15.06.2020 19:23 Uhr
- Ort
- Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!