Mär 09

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 09. März 2026 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (63)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Ausweitung von Tempo 30 auf dem gesamten Salzburger Weg als Erprobungsmaßnahme, Aktenzeichen 160/24

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Schenkung "Tische und Bänke für den Schulhof" für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Schenkung Basketballkörbe EvT

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betreffend:"Sicherheitsmaßnahmen im Stadtbezirk – Umsetzungsstand des BV-Beschlusses 2022 und aktueller Anlass" (AN/0118/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage GS Lohrbergstrasse

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.2

Anfrage Bachemer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Antrag auf Aufstellung einer Sitzbank an der Bushaltestelle "Saarstraße" in Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Prüfauftrag: Erweiterte Nutzung städtischer Sportanlagen für den Breitensport

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Fahrradparken am EvT- und Schiller-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Neubesetzung eines Mitglied im Rahmenplanungsbeirats

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Verbesserung der Ampelschaltung für Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Rhöndorfer Straße / Gottesweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Prüfauftrag auf Errichtung von Tenniswänden im Lindenthaler Stadtwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Optimierung Verkehrssicherheit Schulweg Gymnasium Zusestr. in Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Innerer Grüngürtel/Eifelwall

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"

Ergebnis: ohne Votum behandelt

33

Änderungsantrag "Bau-Turbo"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.2

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Beschluss über die Einleitung der 2. Änderung (2. Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 64450/02 (6444 Nc/02), Arbeitstitel: Haselbergstrasse/Piusstrasse, 2. Änderung (2. Teilaufhebung) in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

38

Ersetzungsantrag Station Veranstaltungshaltestelle

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.6

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: vertagt

9.2.7

Vorentwurf Hybridpark - Variantenentscheid

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: vertagt

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Lindenthal priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.4

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.6

Stadtradeln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.7

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
09.03.2026 16:00 Uhr
Ende
09.03.2026 18:15 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal