Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 01. Juli 2019 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (57)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand der Sportplatzplanung für Rondorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ordnungswidriges Gehwegparken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der BV Rodenkirchen (SPD) zur Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren für Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein auf dem Gebiet der Stadt Köln - Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1366/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Sporthalle des Sportparks Süd, Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Flächen für Sportplätze für den Schul- und Vereinssport im Plangebiet „Parkstadt Süd“, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer Anfrage der SPD- Fraktion der BV Rodenkirchen zu zu Flächen für Sportplätze für die Schul- und Vereinssport im Plangebiet „Parkstadt Süd (AN/0776/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anmeldezahlen an den Schulen des Stadtbezirks Rodenkirchen für das Schuljahr 2019/2020, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage AN/0939/2019 zu den Anmeldezahlen an den Schulen des Stadtbezirks Rodenkirchen für das Schuljahr 2019/20
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
P+R-Platz am Bahnhof in Godorf: Aufwertung, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der Goethestraße in Köln-Marienburg in eine Fahrradstraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlegung der Haltezeiten des Bücherbusses der Stadtbibliothek in Köln-Meschenich, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Ein sicheres „Flussbad“ für Rodenkirchen, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Parkplatz Bezirkssportanlage Sürther Feld, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hammerschmidtstraße / Kantstraße: sichere Querung für Fußgänger und Radfahrende, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
PLATZHALTER - Beschluss zur Festsetzung bezirksorientierter Mittel, Dringlichkeitsantrag des Herrn Bronisz
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umgestaltung der Sürther Straße - gemeinsamer Änderungsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den BebauungsBebauungsplan-Entwurf Nummer 70380/02 Arbeitstitel: Industriestraße 131 in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert empfohlen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
PLATZHALTER - Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03); Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Grüngürtel-Schule in der Mainstraße nach Umzug der Ernst-Moritz-Arndt-Schule - Beschluss der BV Rodenkirchen (AN/0554/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Bebauungsplan Nummer 67421/02: Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße in Köln Raderberg; Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alte Trauerhalle in Weiß: Umwandlung in ein Kolumbarium - zu AN/0348/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Rodenkirchen gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln - Az. 4 K 4950/18
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 01.07.2019 17:02 Uhr
- Ende
- 01.07.2019 19:51 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal