Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 08. Mai 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend der Nutzung von Synergieeffekten zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter AN/0017/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Kostenentwicklung externe Beauftragungen 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Durchführung des Straßenfestes zum Christopher Street Day 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Tokyürek zu "LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz" (Vorlage 0444/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion für die Sitzung des AVR am 08.05.2023 (AN/0789/2023) betreffend „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Sachstand Container-Anlaufstelle Neumarkt“
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Kompensationszahlung für Flugreisen 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalverfassungsbeschwerde und Klagen gegen Gemeindefinanzierungsgesetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Controllingbericht zum ersten Gleichstellungsplan 2019 - 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sponsoringrichtlinie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Disability Management und Umgang mit langzeiterkrankten Beamt*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status Quo-Bericht Sauberkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Angriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt in Bezug auf Angriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Anwendungsfelder von KI in der Verwaltung"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Werbung im Stadtraum – Stadtraum um Werbung: ein spannendes Spannungsfeld"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Werbung im Stadtraum "
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FPD-Fraktion betreffend "An-, Ab- und Ummeldungen von Gewerbetreibenden"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Sachstand Container-Anlaufstelle Neumarkt"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Stadt AG Seniorenpolitik betreffend "Öffnung der Bezirksrathäuser"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Stadt AG Seniorenpolitik betreffend "Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Qualifizierung für Mitarbeiter*innen mit Bürger*innenkontakt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Übernahme von Auszubildenen mit Behinderung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Nachhaltige Vergabe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Antrag "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion die Linke betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Außengastronomie –Wetterschutzelemente langfristig sichern"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis/90 Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Wetterschutzelement Außengastronomie"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik - Öffnung aller Ämter
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für die Europawahl 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 08.05.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 08.05.2023 18:43 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)