Mai 22

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 22. Mai 2023 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (46)

1

A. Bericht zur aktuellen Lage der Ukraine-Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktion SPD vom 16.05.2023 betreffend "Schulraumkapazitäten für Worringen"

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, vom 19.04.2023 betreffend Mentale Gesundheit von Kölner Schülerinnen und Schülern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Anfrage der Fraktion FDP vom 16.05.2023 betreffend "André-Thomkins-Schule"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Volt vom 16.05.2023 betreffend "Mehrklassen an Grundschulen"

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage der Fraktion CDU vom 16.05.2023 betreffend "Straftaten an Kölner Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion SPD vom 01.03.2023 betreffend "Missstände KGS Gutnickstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Antwort der Verwaltung vom 25.04.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0372/2023, Missstände KGS Gutnickstraße 37, 50769 Köln-Roggendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 07.03.2023 betreffend Ende der Kreidezeit: Verbleib der ausgemusterten Schultafeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Antwort der Verwaltung vom 16.05.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Ende der Kreidezeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 05.04.2023 betreffend "Beförderung von Inklusionskindern"

Ergebnis: zurückgestellt

17

Antwort der Verwaltung vom 17.05.2023 Beförderung von Inklusionskindern

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

6

Empfehlungen

6.1

Schulrechtliche Errichtung des Ausbildungsgangs "Gestalterin/Gestalter für immersive Medien" Fachbereich Gestaltung an der Georg-Simon-Ohm-Schule (BK 13) zum Schuljahr 2023/24

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Schulrechtliche Erweiterung des Bildungsganges "FOS Polizei" Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Berufskolleg an der Lindenstraße (BK 3) zum Schuljahr 2023/24

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Einrichtung des neuen Bildungsganges "Fachpraktiker/in Küche" am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) rückwirkend zum Schuljahr 2022/2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Nippes mit Start im Interimsgebäude Toni-Steingass-Park, 50733 Köln-Niehl zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Interimsgebäude Bürgerpark Nord, Escher Straße 279, 50739 Köln-Bilderstöckchen zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im „Snake“-Gebäude, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Ossendorf mit Start im Interimsgebäude „Snake“, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.8

Korrektur Ratsbeschluss 1141/2016 - Rücknahme der Zügigkeitserweiterung für die Königin-Luisen-Schule

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.9

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße 63, 50968 Köln-Raderberg, Schulnummer 112100, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.10

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen mit Start im Interimsgebäude Sürther Straße 191 / Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2024/25.

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

30

Änderungsantrag zu TOP 6.10 – Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Rodenkirchen mit Start im Interimsgebäude Sürther Straße 191 / Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-West

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.11

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Geilenkircher Straße, Geilenkircher Straße 52, 50933 Köln-Braunsfeld, Schulnr. 112422, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.12

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Schule, Martinusstraße 28, 50765 Köln-Esch/Auweiler, Schulnr. 114108, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.13

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße, Nußbaumerstraße 254-256, 50825 Köln-Neuehrenfeld, Schulnr. 112471, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.14

Zügigkeitserweiterung der Katholischen Grundschule Osterather Straße, Osterather Straße 13, 50739 Köln-Bilderstöckchen, Schulnr. 111740, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.15

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Straße, Soldiner Straße 68, 50767 Köln-Lindweiler, Schulnr. 185425, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.16

Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.17

Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifach- und einer Einfachturnhalle

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Erstes Kölner Antidiskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Tätigkeitsbericht 2022/2023 des Kommunalen Medienzentrums der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Anmeldeverfahren der Sekundarstufe I (Überleitungsverfahren) zum Schuljahr 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Heiner Kockerbeck (Die Linke) aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.10.2022 zu der Veranstaltung "Russland und Ukraine - und wie weiter" vom 27.10.2022 mit Frau Prof. Dr. Gabr

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Anmeldeverfahren der Grundschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
22.05.2023 15:05 Uhr
Ende
22.05.2023 18:15 Uhr
Ort
Ratssaal